Was ist die Zukunft des Status Quo? - Linke Perspektiven zur Bundestagswahl 2025
Auf die Regierung aus SPD und Grünen im Jahr 2003, die mit der Agenda 2010 eines der umstrittensten Reformprojekte der Nachkriegszeit umsetzte, folgten 2005 nach vorgezogenen Neuwahlen 16 Merkel-Jahre. Angesichts des jetzigen Zerfalls der Ampel-Koalition und der bevorstehenden vorgezogenen Bundestagswahl 2025 wirkt die gesellschaftliche Linke ratlos. Es scheint unklar zu sein, was die gegenwärtige Situation bedeutet und welche Risiken und Potenziale sie bergen könnte.
Während zunehmend davor gewarnt wird, dass hinter jüngeren Parteigründungen eine Bedrohung der Demokratie stecke, waren es bei den letzten Landtagswahlen vor allem die AfD und die BSW, die große Stimmenanteile gewinnen konnten. Gleichzeitig zeigt der Bruch der Grünen Jugend mit ihrer Mutterpartei die wachsende Unzufriedenheit mit der Politik der Ampel-Koalition. Auch die Zukunft der Linkspartei steht auf der Kippe.
Nach der Wiedervereinigung etablierte sich die PDS als neue Kraft links von SPD und Grünen und veränderte damit nachhaltig das Parteiensystem. Mit der Fusion mit der WASG und der Umbenennung in „Die Linke“ gewann die Partei auch im Westen zunehmend an Anhängern und erreichte bei der Bundestagswahl 2009 über 10 % der Stimmen. Heute wirkt das Überwinden der 5%-Hürde wie eine gewaltige Herausforderung.
Der aktuelle Moment der Ratlosigkeit und des Umbruchs wird gerade auch für einen Versuch der Repolitisierung junger Menschen genutzt – sei es gegen rechts, für eine neue Reform der Linkspartei oder mit dem Versprechen, dass es „Zeit für etwas Neues“ sei. Fragen nach den politischen Versuchen der letzten 20 Jahre, gesellschaftliche Veränderungen zu erkämpfen, treten dabei in den Hintergrund.
Wo steht die deutsche Linke nach der Bundestagswahl? Was würde ein Ausscheiden der Linkspartei aus dem Bundestag bedeuten? Könnten daraus auch neue Chancen für eine gesellschaftliche Linke entstehen? Was ist in den letzten 20 Jahren versucht worden, und wie sollte etwas Neues aussehen?
Ort: Hardenbergstraße 23 (10 min fußläufig vom Steintorcampus)
Zeit: 14.2.25, 18 Uhr
SprecherInnen:
Claudia Wittig (BSW)
Frank Oettler (MLPD)
Linksjugend [solid]
Meike (Studis gegen Rechts)
Eintritt frei!