Hilfe in der

Corona Krise

"Hilfe zur Selbsthilfe"

Nach diesem Motto haben wir Ihnen nachfolgend wichtige "Arbeitshilfen und Links", sowie die häufigsten "Fragen und Antworten" zusammengestellt. Diese Seite wird ständig erweitert und aktualisiert. Bitte beachten Sie, dass wir KEINE rechtliche Beratung ausführen dürfen, sondern Ihnen nur eine Hilfestellung geben können.

Wenn Ihnen hier Informationen fehlen oder eine wichtige Frage bei den FAQ ergänzt werden soll, dann senden Sie uns eine Nachricht dazu an team@notruf-verein.de

Wir wünschen Ihnen "Gesundheit & Durchhaltevermögen"

Ihr Team "notruf-verein.de"


Notruf-Verein.de ist eine Initiative des Bundes Deutscher Blasmusikverbände e.V. (BDB) - www.blasmusikverbaende.de

Arbeitshilfen & Vorlagen zum Download

Vorlagen & Muster

Fachartikel

Meldungen zur aktuellen Lage

Status Update vom 14.09.2020 - Hygienekonzept für JMLA Prüfungen

Liebe Verbands- und Vereinsverantwortliche im BDB, liebe Musikerinnen und Musiker,

mit Beginn des neuen Schuljahrs in in Baden-Württemberg stellen wir den Muster-Hygieneplan für Lehrgänge und Prüfungen zum Jungmusiker-Leistungsabzeichen (JMLA) zur Verfügung, der auf Grundlage der aktuellen Corona-Verordnungen und BDB-Hygienekonzepte erstellt wurde. Der Hygieneplan ist ab sofort gültig und wird bei Änderung der Verordnungen entsprechend angepasst.

Status Update vom 06.08.2020 - Corona-Verordnung für Musikvereine / Stand 06.08.2020

Liebe Verbands- und Vereinsverantwortliche im BDB, liebe Musikerinnen und Musiker,

aufgrund der veröffentlichten neuen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg sowie weiterer aktualisierter Verordnungen der letzten Wochen finden Sie hier das aktualisierte BDB-BDMV Corona Musterhygienekonzept "Konzerte und Veranstaltungen" mit dem Stand vom 06.08.2020.

» Download "Aktualisiertes Muster-Hygienekonzept für alle BDB-Vereine und Ensembles (PDF Datei | 0,3 MB)"

» Download "Muster-Hygienekonzept: Probenbetrieb & Unterricht" (PDF Datei | 0,3 MB)"

Risiko-Einschätzung für das Musizieren mit Bläsern

Pressemitteilung vom 12. Mai 2020 | Bund Deutscher Blasmusikverbände e.V. (Hier klicken zum anzeigen)

Pressemitteilung vom 12. Mai 2020 | Bund Deutscher Blasmusikverbände e.V.

BDB und BDMV kooperieren mit Freiburger Institut für Musikermedizin (FIM)

In der Corona-Krise dürfen Musiker in größeren Ensembles nicht gemeinsam musizieren. Besonders betroffen sind Bläser und Sänger, da sie im Verdacht stehen, über das Singen und Musizieren vermehrt Aerosole auszustoßen und das Infektionsrisiko für das Umfeld zu erhöhen. Aus diesem Grund werden Bläser und Sänger nach aktuellem Entscheidungsstand der Politik explizit aus Musikschulen und Kirchen ausgeschlossen und mit hohen Abstandsregeln belegt, die ein gemeinsames Musizieren unmöglich machen. Bisher gibt es zu diesem Thema sehr wenige Studien, die wissenschaftlich fundierte Aussagen treffen.

In Zusammenarbeit mit den Bamberger Symphonikern und dem Freiburger Institut für Musikermedizin (Hochschule für Musik und Universitätsklinikum Freiburg) wurden durch ein Ingenieurbüro erste Messungen bereits unternommen, um die Atemluftbewegungen beim Musizieren zu messen. Sowohl bei Holz- als auch bei Blechbläsern ergaben sie kaum messbare Atemluftbewegungen. „Das bestätigt unsere Erwartungen und stimmt uns zuversichtlich für die Zukunft des öffentlichen Musizierens“, äußerte sich Prof. Dr. Claudia Spahn vom FIM.

Weitere Untersuchungen sollen nun folgen.

Der Bund Deutscher Blasmusikverbände mit Sitz in Staufen (BDB) und die Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände (BDMV) haben sich mit dem FIM darüber verständigt, in Konzertsälen und Proberäumen weitere Messungen mit Bläserensembles durchzuführen.

Ziel dieser Untersuchungen ist es, wissenschaftlich fundierte Aussagen als Grundlage für weitere Handlungsempfehlungen der Politik zu erhalten. „Die geplanten Studien sollen uns eine realistische Einschätzung für die Zukunft ermöglichen und uns die Basis bieten, gemeinsam mit der Politik Handlungsempfehlungen für den Spielbetrieb der Amateurblasorchester zu entwickeln“, betont BDB-Präsident Dr. Patrick Rapp MdL.

„Auch die BDMV möchte den über eine Million Bläsern in Deutschland Klarheit darüber verschaffen, wann und wie musizieren künftig wieder möglich ist, ohne die Gesundheit von Musikern und Zuhörern zu gefährden“, sagte BDMV-Vize-Präsident Michael Weber.

Förderprogramm „Soforthilfe Corona“

Antragsformular zum Förderprogramm Soforthilfe Corona

Förderprogramm „Soforthilfe Corona“ der Landesregierung Baden-Württemberg

Wie von der Landesregierung verkündet, ist das Förderprogramm „Soforthilfe Corona“ online. Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, werden mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt.

zum Antrags-Formular:

"Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für von der Corona-Pandemie geschädigte Soloselbstständige, Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe" (PDF-Datei)

Arbeitshilfen & Links


Erleichterungen im Steuerrecht wegen des Coronavirus

Wer steuerliche Erleichterungen in Anspruch nehmen möchte, sollte sich an das jeweils zuständige Finanzamt wenden (www.finanzamt-bw.fv-bwl.de). Eine Übersicht finden Sie in folgendem Dokument "Steuerliche Erleichterungen Überblick PDF"

Ein vereinfachtes Antragsformular für Stundungen und Anpassungen von Vorauszahlungen gibt es auf der zentralen Homepage der Finanzämter Baden-Württemberg. Die Herabsetzung der Sondervorauszahlung für die Dauerfristverlängerung bei der Umsatzsteuer kann über ELSTER, die elektronische Steuersoftware, beantragt werden. Dafür ist eine berichtigte Anmeldung nötig. Hierzu steht der Vordruck „Dauerfristverlängerung/Sonderzahlung (monatlich)” zur Verfügung. Weitere ergänzende Informationen finden Sie dazu auch unter: https://finanzamt-bw.fv-bwl.de/,Lde/Steuererleichterungen+aufgrund+der+Auswirkungen+des+Coronavirus


Industrie- & Handelskammer (IHK) - Wertvolle Hilfen & Anträge

Die IHK informiert sehr umfangreich für Selbständige, Handwerker und Unternehmer mit wertvollen Hilfen und Tipps rund um die Corona-Krise. Auch Selbständige aus Kulturbereichen können, ohne Mitglied bei der IHK zu sein, Anträge stellen:

https://www.ihk.de/corona


lexoffice & Lexware - Hilfestellungen für Selbständige

Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um Arbeitsausfälle, Kurzarbeit, staatliche Hilfen und Entgeltfortzahlung. Außerdem stellt Lexware kostenlose Online-Schulungen und Handlungshilfen zur Verfügung.

https://www.lexware.de/coronavirus/


Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Handlungsfähigkeit für Vereine und Stiftungen während der Corona-Krise.

Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19 (PDF-Datei)


Coronavirus: Dringende Fragen zu Mitgliederversammlung und Vorstandssitzung

Rechtliche Fragestellungen die sich rund um die Krise ergeben.

https://winheller.com


Fragen & Antworten (FAQ)

Klicken Sie einfach auf eine Frage, dann blendet sich die Antwort ein.

Fehlende Einnahmen - Wie kann man als Verein fehlende Einnahmen (z.B. durch Ausfall von Vereinsfesten) ausgleichen?

Antwort: Seien Sie zuerst analytisch und dann kreativ

Phase I "Analyse":

  1. Erstellen Sie eine Aufstellung aller Einnahmequellen Ihres Vereins als Liste (z.B. Excel).

  2. Markieren Sie in einer Spalte dahinter, welche Einnahmequellen weiterhin "sicher" sind (also nicht drohen auszufallen durch die Corona-Krise) und welche eher "unsicher" sind.

  3. Schreiben Sie grob die Höhe der Einnahmen (basierend auf Erfahrungswerten der letzten Jahre) auf.

  4. Rechnen Sie zusammen, wie viel Einnahmen in EUR durch die "unsicheren" Einnahmequellen wegzufallen droht.

  5. Das Ergebnis: Ihr gesamtes Ausfall-Risiko "Einnahmenverlust in EUR"

Phase II "Kreativ":

  1. Prüfen Sie jetzt, ob Sie aus dem Bereich der "sicheren Einnahmequellen" einzelne verstärken, erhöhen oder erweitern können? (z.B. mehr Sponsoren gewinnen, Mitgliedsbeiträge erhöhen,...)

  2. Prüfen Sie, ob das Förderprogramm „Soforthilfe Corona“ BW (> zum Antrag) auch für Ihre Unternehmen gilt; zu erfragen bei der zuständigen IHK.

  3. Starten Sie jetzt eine Ideensammlung (Brainstorming) im Kreis Ihrer Vorstandschaft und danach im Kreis der aktiven Mitglieder mit der Frage: "Wie kann unser Verein in der aktuellen Situation Einnahmen generieren?"


Erste Ideen

Nachfolgend einige erste Ideen für alternative Einnahmequellen als "Türöffner" für Ihre Kreativität:

  • Fundraising für Vereine: Nutzen Sie Angebote wie Fundmate (https://www.fundmate.com/) oder GoFundMe (https://de.gofundme.com/start/charity-fundraising)

  • Fördermittel und Zuschüsse für Vereine (z.B. durch Kulturstiftungen) : Prüfen Sie die zahlreichen Angebote und das richtige Vorgehen. Einen übersichtlichen Beitrag mit vielen Hilfen und Tipps finden Sie im Blog von Michael Schönstein unter: https://www.michael-schoenstein.com/foerdermittel-und-zuschuesse-fuer-orchester-und-vereine/

  • Beiträge erhöhen: Erhöhen Sie die Mitgliedsbeiträge für Passive und Aktive Mitglieder. Führen Sie z.B. auch eine Aufnahmegebühr ein. Oder erhöhen Sie die Beiträge für die Miete von Vereinsgegenständen (z.B. Instrumente, Noten, ...)

  • Spenden-Aufruf: Starten Sie einen Spendenaufruf im Kreis ihrer Mitglieder und weisen Sie auf die Probleme bzw. Einnahmenausfälle aus der Corona-Krise hin, aber vor allem auch auf die Verwendung der benötigten Einnahmen.

  • Online Kurse: Bieten Sie kostenpflichtige Online Kurse für Nicht-Mitglieder an. z.B. "Schnupperkurse für Instrumente" oder "Theorie-Nachhilfe Musik" oder zu Themen, bei denen Ihre aktiven Mitglieder eine hohe Fachexpertise besitzen.

  • Bußgelder können an gemeinnützige Organisationen geleitet werden (Eintragung in die Liste der Bußgeldempfänger beim örtlichen Amtsgericht)

  • Affiliate-Marketing: Werbeeinblendungen und Produktverlinkungen auf Ihrer Vereins-Webseite (z.B. auf Amazon Smile)


Noch mehr Hilfen und Ideen gibt es in dem Beitrag "Corona-Krise: Finanzierung für Vereine – fehlende Einnahmen ausgleichen" im Blog von Michael Schönstein.

Fehlende Einnahmen - Gibt es steuerliche Erleichterungen, mit denen Einnahmenausfälle überbrückt werden können?

Antwort: Ja, eine Übersicht finden Sie in folgendem Dokument "Steuerliche Erleichterungen Überblick PDF"

Weitere ergänzende Informationen finden Sie dazu auch unter:

https://finanzamt-bw.fv-bwl.de/,Lde/Steuererleichterungen+aufgrund+der+Auswirkungen+des+Coronavirus

Zuschüsse - Gibt es Zuschüsse für Selbständige und Kleinunternehmen?

Antwort: Ja, es gibt Zuschüsse.

Förderprogramme nach Bundesländern:

Die Anträge müssen bei den zuständigen Landesbehörden gestellt werden. Unter folgenden Links finden Sie alle Informationen zur Antragstellung für Ihr jeweiliges Bundesland:

Wie genau die Antragstellung abläuft, ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt.


In Baden Württemberg gibt es das Förderprogramm „Soforthilfe Corona“

Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, werden mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt.

Anträge dazu können von gewerblichen und Sozialunternehmen, von Soloselbstständigen und von Angehörigen der Freien Berufe, einschließlich Künstler*innen, mit bis zu 50 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) gestellt werden, die ihren Hauptsitz in Baden-Württemberg haben. Soloselbständige und Kleinstunternehmen mit unter fünf Beschäftigten sind nur insoweit antragsberechtigt, als dass sie mit ihrer selbständigen Tätigkeit das Haupteinkommen oder zumindest ein Drittel des Nettoeinkommens eines Haushalts bestreiten.

Was wird gefördert?

Die Unternehmen sollen bei der Sicherung ihrer wirtschaftlichen Existenz und Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen, u.a. für laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten u.ä., durch einen Zuschuss unterstützt werden.

Wie wird gefördert?

Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt

  • bis zu 9.000 Euro für Soloselbstständige und Betriebe bis 5 Mitarbeiter

  • 15.000 Euro für Betriebe bis 10 Mitarbeiter

  • 30.000 Euro für Betriebe bis 50 Mitarbeiter

Die Obergrenze für die Höhe der Förderung entspricht dem unmittelbar infolge der Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpass oder entsprechenden Umsatzeinbruch, maximal jedoch den vorher genannten Förderbeträgen.

Antragsverfahren

  • Antragsberechtigt sind Unternehmen mit Hauptsitz in Baden-Württemberg.

  • Antragsformulare sind an die jeweilig zuständige Kammer (IHK) zu übermitteln.

Sollten Sie Mitglied einer Kammer (Industrie- und Handelskammer oder Handwerkskammer) sein, halten Sie bitte Ihre Mitgliedsnummer bereit. Auch wenn Sie kein Kammermitglied sind und daher keine Mitgliedsnummer haben, werden Sie Ihren Antrag stellen können. Im Rahmen des Antrags wird die Handelsregisternummer (soweit vorhanden) und Umsatzsteuer-ID (ersatzweise Steuernummer) abgefragt. Bitte halten Sie diese bereit.

zum Antrags-Formular: "Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für von der Corona-Pandemie geschädigte Soloselbstständige, Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe" (PDF-Datei)

Über das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg erhalten Sie weitere Auskünfte:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/

Zuschüsse - Gibt es Zuschüsse für Lehrer, bei denen der Unterricht ausfällt?

Antwort: Ja, es gibt finanzielle Unterstützungen.

Laut Bundesgesundheitsministerium erhalten Selbstständige und Freiberufler, die wegen der Corona-Viruserkrankung nicht arbeiten können, einen Verdienstausfall. Die zuständige Behörde geht dabei von dem Gewinn aus, der im Steuerbescheid für das vergangene Kalenderjahr festgestellt wurde. (Quelle: https://www.zusammengegencorona.de/informieren/Informationen-zur-Arbeitswelt/). Zudem hat die Deutsche Orchesterstiftung für freischaffende Musiker einen Nothilfefonds eingerichtet: https://orchesterstiftung.de/nothilfefonds/

Empfehlung: Vermeiden Sie Unterrichtsausfall

Grundsätzlich rät der Bund Deutscher Blasmusikverbände e.V. dazu, sämtlichen Unterricht als "Onlineunterricht" anzubieten. Grundsätzlich gibt es keine Präsenzpflicht für Lehrkräfte vor Ort, weshalb ein "Onlineunterricht" in den meisten Fällen vertragsunschädlich ist. Ganz im Gegenteil wird dieser in der Regel von den Eltern, Schülern und Vereinen in der aktuellen Situation sehr begrüßt. Über "Onlineunterricht" erfüllt die Lehrkraft seine bisherigen Leistungen weiterhin und die Gebühren werden regelmäßig fällig. Deshalb sollten die Lehrkräfte den Unterricht über geeignete Software-Tools für Video-Calls erfüllen.

Eine umfangreiche Übersicht und Anleitung, welche Möglichkeiten es gibt, findet man im Blog von Michael Schönstein unter https://www.michael-schoenstein.com/erfolgreich-mit-musikunterricht-online/

Eine Anleitung, wie man z.B. das Tool "Skype" einrichtet, erklärt Jakob Scherzinger in einem Video-Tutorial unter https://www.youtube.com/watch?v=PWxBiteUed8

Onlineunterricht kann äußerst effektiv und gut erfolgen. Aktuell unterrichten einige Lehrkräfte sogar über das Telefon mit "Freisprech-Funktion". Wichtig ist bei allen neuen Formen, dass die Schüler keinen großen Aufwand haben. In der Regel sind Schüler und Eltern dankbar über jede Form des Unterrichts, da die Schüler viel mehr Zeit haben. Auf jeden Fall sollte man den Eltern/Schülern mitteilen, dass man die bisherigen Leistungen aufrecht erhalten möchte und eine andere Unterrichtsform anbietet.

Bundesländer - Wo finde ich in meinem Bundesland Informationen zu finanziellen Fragen rund um die Corona-Krise?

Antwort: Liste der Finanzbehörden der Bundesländer und ihre offiziellen Info-Seiten zu Corona


Baden-Württemberg

Ministerium der Finanzen

https://fm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/corona/faq/


Bayern

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat: Staatliche finanzielle Hilfen bei Katastrophen

https://www.stmfh.bayern.de/service/finanzielle_hilfen/


Berlin (bundesweit)

Bundesministerium der Finanzen:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/FAQ/2020-03-13-Corona-FAQ.html


Nordrhein Westfalen

Ministerium der Finanzen des Landes NRW: Antrag auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus

https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/steuererleichterungen-aufgrund-der-auswirkungen-des-coronavirus


Brandenburg

Finanzbehörde: Ministerium der Finanzen und für Europa

https://mdfe.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.224141.de


Bremen

Finanzbehörde: Der Senator für Finanzen

https://www.bremen.de/corona


Hamburg

Finanzbehörde: Corona in Hamburg

https://www.hamburg.de/coronavirus/ und FAQs zum Coronavirus: https://www.hamburg.de/faq-corona/


Hessen

Hessisches Ministerium der Finanzen

https://www.hessen.de/fuer-buerger/aktuelle-informationen-zu-corona


Mecklenburg-Vorpommern

Landesamt für Finanzen Mecklenburg-Vorpommern:

https://www.laf-mv.de/


Niedersachsen

Niedersächsisches Finanzministerium: FAQs im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

https://www.mf.niedersachsen.de/startseite/themen/steuern/antworten


Nordrhein Westfalen

Finanzverwaltung des Landes NRW: Antrag auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus

https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/steuererleichterungen


Rheinland Pfalz

Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, Informationsportal zum Corona-Virus

https://www.rlp.de/index.php?id=33381


Saarland

Ministerium für Finanzen und Europa des Saarlandes: Coronavirus. Wichtige Informationen für das Saarland

https://www.brak.de/die-brak/coronavirus/info-bmffinanzministerien.pdf


Sachsen

Sächsisches Staatsministerium der Finanzen: Steuern und Finanzen

https://www.coronavirus.sachsen.de/steuern-und-finanzen-4134.html


Sachsen-Anhalt

Ministerium der Finanzen

https://mf.sachsen-anhalt.de/ministerium-der-finanzen/


Schleswig Holstein

Finanzministerium Schleswig Holstein : Coronavirus Informationen

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html


Thüringen

Thüringer Finanzministerium: Kurzinformationen für Steuerpflichtige, die von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen sind.

https://finanzen.thueringen.de/aktuelles/

Kurzarbeitergeld - Kann ein Verein für einen 450 EUR Minijobber Kurzarbeitergeld beantragen?

Antwort: NEIN

Für Minijobber kann kein Kurzarbeitergeld in Anspruch genommen werden. Kurzarbeitergeld kann nur für Arbeitnehmer*innen in Anspruch genommen werden, die in der Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtig sind. Dies gilt nicht für Minijobber.

(Quelle: www.minijob-zentrale.de/DE/00_home/01_aktuelles/Kurzarbeitergeld.html)

Kosten für Miete - Muss ein Verein Miete oder Pacht bezahlen, obwohl die Einnahmen wegfallen?

Antwort: Ja

Grundsätzlich haben Vereine in ihrer Rolle als Mieter, Pächter oder Erbpachtberechtigte weiterhin die Miete, Pacht oder Erbpacht zu leisten, auch wenn die Einnahmen wegfallen. Die wirtschaftliche Situation entbindet nicht von der Zahlungspflicht. Dieser allgemeine Grundsatz wird durch die Corona-Pandemie nicht außer Kraft gesetzt.

Kosten für Eltern - Müssen die Eltern weiter Beiträge bezahlen, auch wenn der Unterricht ausfällt?

Antwort: unklar, im Einzelfall zu prüfen

Es kommt generell auf den Vertrag an, der zwischen Verein bzw. Musikschule und Schüler bzw. Eltern geschlossen wurde. Hier muss der Unterrichtsausfall und die daraus entstehende Kostensituation festgelegt sein.

Empfehlungen

  • Transparenz: Wir empfehlen transparent und offen auf die Eltern zuzugehen und ihnen die ggf. finanzielle Notsituation aufzuzeigen, die entstehen, wenn bei Ausfall durch die Corona Krise NICHT bezahlt wird.

  • Onlineunterricht (Homeunterricht) stellt in der aktuellen Situation eine sehr wichtige Alternative dar. Dieser kann zwar einen persönlichen Instrumentalunterricht langfristig nicht ersetzen, stellt jedoch die bisherigen Unterrichtsleistungen weiterhin zur Verfügung, so dass die Gebühren in gewohnter Form fällig werden.

Unterricht - Wie sollen Vereine oder Musikschulen mit Instrumentalunterricht in der Corona-Krise umgehen?

Antwort: Stellen Sie um auf Onlineunterricht

Es ist wichtig, dass die Instrumentalschüler auch in der Corona Krise vom Instrumentallehrer betreut werden. Hierfür gibt es unterschiedliche Möglichkeiten:

  1. Stellen Sie möglichst auf "Musikunterricht online" um und nutzen Sie die Möglichkeiten der neuen Medien. Eine Anleitung, hilfreiche Tipps und mehr finden Sie unter: https://www.michael-schoenstein.com/erfolgreich-mit-musikunterricht-online/

  2. Stellen Sie Ihren Schülern Übematerialien und Noten, Aufnahmen oder Hinweise zusammen, die Sie über das Netz für die Schüler zugänglich machen oder zukommen lassen.

  3. Verschicken Sie wöchentlich eine E-Mail mit verschiedenen musikalischen Anregungen (Videos, Anleitungen etc.)

  4. Bieten Sie Nachholtermine in späteren Ferien an oder organisieren Workshops mit den Schülern, um die ausgefallenen Unterrichtsstunden aufzuholen. Sprechen Sie in jeden Fall mit dem Gebührenzahler, welches aus seiner Sicht die beste Möglichkeit ist, um den Unterricht aufrecht zu erhalten.

==== Status Update vom 28.05.2020 ====

Die Situationen ändern sich in diesen Tagen äußerst schnell und nicht alles ist für die betroffenen Verbände und Vereine nachvollziehbar. Nach intensiven Gespräche von BDB mit dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst (MWK) wurde Klarheit darüber erreicht, dass für die Musikvereine die Corona-Bestimmungen der Musikschulen identisch Gültigkeit besitzen. Dies ist insbesondere auch deshalb wichtig, damit in Baden-Württemberg einheitliche Richtlinien für Vereine und Musikschulen vorliegen. Somit besitzt folgender Wortlaut der Verordnung auch für alle Musikvereine in Baden-Württemberg Gültigkeit:

"Einzelunterricht ist im Bereich der Amateurmusik analog zu den Regelungen möglich, die für öffentliche Musikschulen gelten. Proberegelungen für mehr als 5 Personen werden hier gemeinsam mit den Verbänden und Vereinen in einem nächsten Schritt entwickelt, sobald die Corona-Verordnung dies zulässt."

Beachten Sie hierzu:

Abschliessend ist wichtig, dass letztendlich die Verantwortung für die Wiedereröffnung des Vereinsbetriebs bei den Ortspolizeibehörden liegt. Sollte es auch auf der Basis der neuen Verordnungen in Einzelfällen zu Untersagungen des Unterrichts kommen, so ist das Dilemma vor Ort zu lösen.

Unterricht - Wie sollen Vereine mit tatsächlich ausgefallenem Instrumentalunterricht umgehen?

Antwort: am besten nachholen.

Falls keine Möglichkeit besteht den Instrumentalunterricht online durchzuführen, gibt es verschiede Möglichkeiten zum Nachholen des ausgefallenen Unterrichts:

  • Ferienunterricht: Die ausgefallenen Unterrichtsstunden können in den nächsten Schulferien nachgeholt werden.

  • Workshops: Instrumentallehrer könnten auch (Tages-)Workshops anbieten, durch welche die ausgefallenen Stunden in größerer Zeit-Menge nachgeholt werden. Dies können zum Beispiel Kammermusik- oder Bandworkshops, aber auch ein Instrumentenpflegekurs o.ä. sein. Seien Sie dabei kreativ: Jetzt haben Sie endlich Zeit mit ihren Schüler das zu machen, wofür im regulären Einzelunterricht keine Zeit ist.

  • Alternativen: Sie können ausgefallene Unterrichtsstunden auch durch "Theoriekurse zu den Jungmusiker-Leistungsabzeichen (JMLA)" ersetzt werden. Die Kosten für den Einzelunterricht werden dann auf den Gruppenunterricht zur Vorbereitung auf ein Jungmusiker-Leistungsabzeichen umgelegt.

Sprechen Sie mit den Instrumentallehrern und den Eltern, was für Ihren Verein die beste Lösung ist.

Unterricht - Wie kann man den Instrumentalunterricht online gestalten?

Antwort: Onlineunterricht kann äußerst effektiv mit den geeigneten Software Tools gestaltet werden.

Eine umfangreiche Übersicht und Anleitung, welche Software Tools es für Onlineunterricht gibt, findet man im Blog von Michael Schönstein unter https://www.michael-schoenstein.com/erfolgreich-mit-musikunterricht-online/

Eine Anleitung, wie man z.B. das Tool "Skype" einrichtet, erklärt Jakob Scherzinger in einem Video-Tutorial unter https://www.youtube.com/watch?v=PWxBiteUed8

Vorstandssitzungen - Wie sollen Vereine ihre Vorstandsarbeit (z.B. Sitzungen) in der Corona-Krise organisieren?

Antwort: Stellen Sie um auf Online mit Vorstandssitzungen per Video-Calls und Online-Zusammenarbeit

Es ist wichtig, dass die Vorstandsarbeit auch in der Corona Krise erfolgen kann. Hierfür gibt es unterschiedliche Möglichkeiten:

  1. Stellen Sie möglichst auf "Vorstandssitzungen online" um und nutzen Sie die Möglichkeiten der neuen Medien. Eine Anleitung, hilfreiche Tipps und mehr finden Sie unter: https://www.michael-schoenstein.com/erfolgreich-mit-musikunterricht-online/

  2. Stellen Sie Ihren Vorstandsmitgliedern die Protokolle und Arbeitsmaterialien online zur Verfügung. Beachten Sie dabei immer den Datenschutz (u.a. DSGVO)

  3. Verschicken Sie wöchentlich oder 14-tägig eine E-Mail mit dem Status ihrer aktuellen Vorstandsaufgaben und der Stände an die Vorstandsmitglieder.

  4. Sprechen Sie mit Ihren aktiven Vorstands-Mitgliedern, welches aus deren Sicht die beste Möglichkeit ist, um die Vorstandsarbeit aufrecht zu erhalten.

Sehen Sie dazu auch: https://winheller.com/blog/coronavirus-mitgliederversammlung/

Verträge - Sind Verträge bei abgesagten Veranstaltungen auf Grund "höherer Gewalt" (Force-Majeure-Klausel) nichtig?

Antwort: unklar, im Einzelfall zu prüfen

Höhere Gewalt liegt nach der Rechtsprechung dann vor, wenn es um ein betriebsfremdes, von außen kommendes Ereignis geht, das bei Vertragsschluss unvorhersehbar war, von keiner Seite zu vertreten ist und vernünftigerweise nicht abgewendet werden kann.

Sofern in der „Force-Majeure-Klausel“ der Tatbestand der höheren Gewalt durch Aufzählung von Ereignissen – wie z.B. Bürgerkrieg, Überschwemmungen etc. – nicht abschließend definiert ist, wird die Ausbreitung des Corona-Virus als ein Fall höherer Gewalt anzusehen sein, der die dann in der jeweiligen Klausel vereinbarten Rechtsfolgen – z.B. Aufschub-, Rücktritts- oder Kündigungsrechte – entstehen lässt.

Die Berufung auf eine Force-Majeure-Klausel setzt aber voraus, dass das die Vertragserfüllung ver- bzw. behindernde Ereignis bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar war. Auch wenn es hierzu verständlicher Weise derzeit noch keine Rechtsprechung gibt, so kann wohl davon ausgegangen werden, dass in Deutschland ab Ende Januar/Anfang Februar 2020 eine Berufung auf Nichtvorhersehbarkeit in Bezug auf die Corona-Pandemie wohl nicht mehr möglich sein wird.

Zu unterscheiden sind daher:

  • Verträge, die vor Ausbruch bzw. Erkennbarkeit der Pandemie abgeschlossen wurden oder

  • Verträge, die erst danach abgeschlossen wurden oder noch werden.

Bei den zuletzt genannten Klauseln scheidet dann eine Berufung auf die „Force-Majeure-Klausel“ in aller Regel aus.

(Quelle: http://corona.bkpkanzlei.com/2020/03/18/force-majeure-klauseln/)

Empfehlung

Wir empfehlen transparent und offen eine gütliche Einigung zu finden und keine rechtliche Auseinandersetzung. Denn vielleicht wollen Sie ja auch in der Zukunft wieder mit dem Vertragspartner (z.B. einem gebuchten Dozent, oder einer Band) zusammenarbeiten. Und da ist eine einvernehmliche Einigung mehr wert, als jeder zurecht gelegte Vertrag oder Paragraph. So würde z.B. das Verschieben einer Veranstaltung einem bereits gebuchten Künstler eine gute Perspektive und Planungssicherheit für die Zeit nach der Krise bieten.

Verträge - Wie sollen Vereine mit den Honoraren für Dirigenten umgehen, wenn Proben wegen der Corona-Krise ausfallen?

Antwort: im Einzelfall prüfen und besprechen

Rechtlich kommt es auf den Vertrag an, der zwischen Verein und Dirigent geschlossen wurde. Daher ist im Einzelfall zu prüfen, wie darin der Bereich "Honorar-Zahlung bei Ausfall" beschrieben ist.

Empfehlung

Wir empfehlen transparent und offen miteinander die ggf. finanzielle Notsituationen aufzuzeigen die entstehen, wenn die Honorare NICHT gezahlt werden. Denn Sie wollen ja auch nach der Corona Krise noch weiter miteinander arbeiten, oder?

Bei Minijobbern, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus von ihren Arbeitgebern mit Entgeltfortzahlung von der Arbeit freigestellt werden, bleibt das sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis bestehen. Die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Beschäftigung bleibt unverändert, so dass vom Arbeitgeber auch keine Meldungen zur Sozialversicherung zu erstellen sind. In den Fällen, in denen das Infektionsschutzgesetz (IfSG) greift, werden Entschädigungen von der zuständigen Gesundheitsbehörde des jeweiligen Bundeslandes geleistet. Die betroffenen Arbeitnehmer erhalten sechs Wochen lang weiterhin ihren Verdienst vom Arbeitgeber, dem diese Kosten anschließend erstattet werden.

https://www.minijob-zentrale.de/DE/00_home/01_aktuelles/Corona-Virus.html

Mitgliedsbeitrag - Kann ein Vereinsmitglied seinen Beitrag zurückfordern, wenn kein Spielbetrieb stattfindet?

Antwort: Nein

Der Mitgliedsbeitrag ist nicht gekoppelt an die Verpflichtung zur Erbringung konkreter Leistungsangebote. Es handelt sich bei der Mitgliedschaft in einem Verein um ein Personenrechtsverhältnis, mit dem keine konkreten Einzelleistungen eines Vereins abgegolten werden. Dem Verein werden durch die Mitgliedsbeiträge die finanziellen Mittel zur Verwirklichung des Vereinszweckes zur Verfügung gestellt.

Vorstandswahlen - Im Verein stehen Vorstandswahlen bei der Mitgliederversammlung an. Was gilt dafür?

Antwort: Es gilt wie folgend...

Vorstandswahlen müssen immer so abgehalten werden, dass der Verein handlungsfähig bleibt. Daher muss bei Ende der Amtszeit eines Vorstandes dieser entweder im Amt bestätigt oder ein neuer Vorstand gewählt werden. In der Praxis führte das schon vor Ausbruch von COVID-19 zu Schwierigkeiten, z.B. wenn die Mitgliederversammlung nicht rechtzeitig abgehalten werden kann oder sich noch kein neuer Vorstand gefunden hat.

Um dieser Unsicherheit Abhilfe zu leisten, haben viele Vereine bereits eine Regelung in ihre Satzung aufgenommen, wonach der amtierende Vorstand auch nach Ablauf seiner Amtszeit noch bis zur Neuwahl im Amt bleibt. So wird sichergestellt, dass der Verein immer einen Vorstand hat, auch wenn es mit der Neu- oder Wiederwahl mal etwas länger dauert. Auch wenn diese Satzungsregelung zulässig ist, darf sie nicht dazu führen, dass die Amtszeit durch Verzögerung der Wahl künstlich verlängert wird. Daher müssen mit Ablauf der Amtszeit schnellstmöglich Neuwahlen eingeleitet werden. In Anbetracht der aktuellen Lage scheint eine Aufschiebung der Vorstandswahlen jedoch vertretbar. Wie lange die Wahl aufgeschoben werden kann, hängt jedoch vom Einzelfall ab und auch davon, wie aufwendig sich ein alternatives Wahlverfahren (z.B. das Umlaufverfahren) gestaltet.

Update vom 23.03.2020: In einem aktuellen Gesetzentwurf (22.03.2020) hat die Bundesregierung Erleichterungen bezüglich der Amtszeit von Vorständen und des Abhaltens von virtuellen Mitgliederversammlungen beschlossen. Demnach sollen Vorstände auch dann bis zur Neuwahl im Amt bleiben können, wenn die Satzung dies nicht vorsieht. Dadurch soll eine ordnungsgemäße Vertretung gesichert werden für den Fall, dass eine entsprechende Satzungsregelung fehlt, jedoch aufgrund der Coronakrise keine Vorstandswahlen abgehalten werden können.

Sehen Sie dazu auch: https://winheller.com/blog/coronavirus-mitgliederversammlung/

Storno-Gebühren - Müssen Storno-Gebühren bezahlt werden, bei abgesagten Probewochenenden durch die Corona-Krise?

Antwort: im Einzelfall zu prüfen

Je nach dem wie in dem Belegungsvertrag die Storno-Regelungen dargestellt sind, muss im Einzelfall geprüft werden, ob eine Storno-Gebühr bezahlt werden muss. Es kommt z.B. auch drauf an, wer die Belegung abgesagt hat, der Verein oder der Beherbergungsbetrieb.

Empfehlung

Bei Storno-Gebühren raten wir zur frühzeitigen Kontaktaufnahme mit dem Vertragspartner. Eventuell können weitere Lösungen gefunden werden, indem die Storno-Gebühren entfallen oder als Gutschrift für spätere Belegungen gebucht werden.

Es sollte auch geklärt werden, ob der Betrieb die Ausfälle durch öffentliche Förderprogramme anteilig als Zuschuss erhält. Gastronomiebetriebe, Jugendherbergen und sonstige Unternehmen erhalten eventuell über den DEHOGA Verband dienliche Hinweise über aktuelle Förderprogramme.

GEMA - Müssen der GEMA ausgefallene Konzerte gemeldet werden?

Antwort: JA

Für den Zeitraum der Corona-Ausnahmesituation ab 16.03.2020 berechnet die GEMA keine Gebühren. Bitte teilen Sie deshalb der GEMA den Ausfall einer Veranstaltung mit. Die Belegerstellung kann sich aufgrund der aktuellen Lage verzögern.

Die GEMA bittet alle Veranstalter um rechtzeitige Mitteilung von Veranstaltungsausfällen sowie Terminverschiebungen von Konzerten und Veranstaltungen. Bitte wenden Sie sich hierzu per E-Mail an absagecorona@gema.de (Betreff: Veranstaltungsausfall Corona).

GEMA - Fallen GEMA Gebühren an für Balkon-Konzerte?

Antwort: NEIN

Von der GEMA erhielt der Bund Deutscher Blasmusikverbände e.V. auf Nachfrage im März 2020, dass für den Zeitraum der Corona-Krise (also dieser besonderen Ausnahmesituation) kein Lizenznehmer mit GEMA-Gebühren belastet wird.

  • Als Vertragskunde ruhen für den Zeitraum behördlicher angeordneter Schließungen alle Verträge.

  • Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen.

  • Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16. März 2020.

Ihnen fehlt eine wichtige Frage?

JA ? Dann schreiben Sie uns Ihre Frage an team@notruf-verein.de

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Bund Deutscher Blasmusikverbände e. V.

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