Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für MedCommand

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Softwareplattform MedCommand einschließlich der Anwendungen „MedCommand Einsatzleiter“ und „MedCommand Helfer“ sowie aller zugehörigen Dienste, Websites, Schnittstellen und Zusatzfunktionen.

Die Nutzung richtet sich an Unternehmen, Vereine, Hilfsorganisationen, Behörden, Rettungsdienst- und Sanitätsorganisationen sowie deren autorisierte Nutzerinnen und Nutzer.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Anbieter

Anbieter von MedCommand ist:

[[Name / Firma]]
[[Rechtsform]]
[[Straße, Hausnummer]]
[[PLZ, Ort]]
[[Land]]

E-Mail: [[Support-E-Mail]]

Telefon: [[Telefonnummer]]

3. Vertragsgegenstand

MedCommand ist eine digitale Plattform zur Planung, Koordination, Kommunikation und Dokumentation von Sanitätsdiensten, Veranstaltungen, Einsätzen und vergleichbaren organisatorischen Abläufen.

Die Plattform kann insbesondere folgende Funktionen umfassen:

• Dienst- und Einsatzplanung

• Rollen- und Berechtigungsverwaltung

• Lagebild- und Kartenfunktionen

• Kommunikations- und Nachrichtenfunktionen

• Material- und Ressourcenverwaltung

• Einsatz- und Patientenprotokolle

• Berichte, Archivierung und Exportfunktionen

• Check-in- und Freigabemechanismen

• weitere im jeweiligen Produktstand verfügbare Funktionen

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Tarif, den Produktbeschreibungen sowie den in der Anwendung bereitgestellten Funktionen.

Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu ändern, sofern der wesentliche Vertragszweck hierdurch nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.

4. Registrierung und Nutzerkonten

Für die Nutzung bestimmter Funktionen kann die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich sein.

Der Kunde ist verpflichtet,

• Zugangsdaten vertraulich zu behandeln,

• nur autorisierte Personen zuzulassen,

• Rollen und Berechtigungen sorgfältig zu verwalten,

• Sicherheitsvorfälle unverzüglich zu melden.

Nutzer dürfen ihre Zugangsdaten, QR-Codes, Secure-Codes oder sonstige Authentifizierungsmerkmale nicht an Dritte weitergeben.

5. Check-in und Einsatzfreigaben

Einzelne Funktionen können einen dienstbezogenen Check-in oder eine Freigabe durch die jeweilige Organisation erfordern.

Der Zugriff auf bestimmte Bereiche, Daten oder Funktionen kann von Rolle, Berechtigung, Dienststatus oder organisatorischen Freigaben abhängig gemacht werden.

Ein Anspruch auf bestimmte Rollenfreigaben oder Einsatzzuordnungen besteht nicht.

6. Leistungen und Verfügbarkeit

Der Anbieter stellt MedCommand im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bereit.

Wartungen, Sicherheitsupdates, Weiterentwicklungen, Hotfixes oder Störungen externer Dienste können vorübergehend zu Einschränkungen führen.

Eine ununterbrochene oder jederzeit fehlerfreie Verfügbarkeit wird nicht geschuldet.

7. Pflichten des Kunden und der Nutzer

Die Nutzer verpflichten sich, MedCommand ausschließlich im Rahmen geltenden Rechts und der jeweiligen Organisationsvorgaben zu verwenden.

Insbesondere sind Nutzer verantwortlich für:

• die Richtigkeit eingegebener Daten,

• die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben,

• die Einhaltung berufsrechtlicher Schweigepflichten,

• die ordnungsgemäße Dokumentation im Rahmen ihrer Zuständigkeit,

• die sichere Nutzung ihrer Endgeräte.

Der Kunde hat angemessene Notfall-, Backup- und Fallback-Prozesse vorzuhalten.

MedCommand ersetzt keine medizinischen Fachentscheidungen, keine rettungsdienstlichen Maßnahmen, keine organisatorischen Entscheidungen und keine behördliche Letztverantwortung.

8. Vergütung und Abonnements

Für kostenpflichtige Leistungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung veröffentlichten Preise.

Abonnements verlängern sich entsprechend der im Bestellprozess angegebenen Laufzeit, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden.

Soweit Zahlungen über Drittanbieter wie Google Play oder Apple App Store abgewickelt werden, gelten ergänzend deren Zahlungs- und Abrechnungsbedingungen.

9. Testzugänge und Freemium-Funktionen

Der Anbieter kann kostenlose Testzeiträume oder eingeschränkte Freemium-Versionen anbieten.

Nach Ablauf eines Testzeitraums können Funktionen eingeschränkt oder deaktiviert werden, sofern keine kostenpflichtige Nutzung vereinbart wird.

Ein Anspruch auf dauerhafte kostenlose Nutzung besteht nicht.

10. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht an MedCommand ein.

Nicht gestattet sind insbesondere:

• Weiterverkauf oder Unterlizenzierung,

• Reverse Engineering,

• Dekompilierung,

• Umgehung technischer Schutzmaßnahmen,

• missbräuchliche oder automatisierte Nutzung außerhalb freigegebener Schnittstellen,

soweit gesetzlich nicht ausdrücklich etwas anderes vorgeschrieben ist.

11. Datenschutz und Vertraulichkeit

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung.

Soweit erforderlich, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung nicht öffentlicher Informationen.

12. Einsatz-, Gesundheits- und Patientendaten

Gesundheitsdaten, Patientendaten und sonstige sensible Einsatzinformationen dürfen ausschließlich im Rahmen der jeweiligen gesetzlichen Befugnisse und organisatorischen Zuständigkeiten verarbeitet werden.

Die Weitergabe solcher Informationen über private Messenger, private E-Mail-Konten, private Cloud-Dienste oder sonstige unautorisierte Kanäle ist unzulässig.

Für die Rechtmäßigkeit der Erhebung, Verarbeitung, Weitergabe, Aufbewahrung und Löschung einsatzbezogener Daten ist grundsätzlich die jeweilige verantwortliche Organisation verantwortlich.

13. Lokale Datenspeicherung und Sicherheitslöschung

Soweit Daten vorübergehend lokal auf Endgeräten gespeichert werden, können diese bei Logout, Rollenentzug, Dienstende, Sperrung oder vergleichbaren Sicherheitsereignissen automatisch entfernt werden.

Der Anbieter ist berechtigt, technische Sicherheitsmechanismen einzusetzen, die eine lokale Löschung oder Sperrung gespeicherter Einsatzdaten vorsehen.

14. Drittanbieterleistungen

MedCommand kann Funktionen externer Anbieter nutzen, insbesondere für:

• Karten- und Geodienste,

• Push-Benachrichtigungen,

• Authentifizierung,

• Cloud-Infrastruktur,

• Zahlungsabwicklung,

• App-Store-Dienste.

Ausfälle, Änderungen oder Einschränkungen solcher Drittanbieter begründen keinen Mangel der Software, sofern der Anbieter angemessene Ausweich- oder Anpassungsmaßnahmen trifft.

15. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

Soweit gesetzlich zulässig, haftet der Anbieter insbesondere nicht für:

• medizinische Fehlentscheidungen,

• rettungsdienstliche Maßnahmen,

• organisatorische Fehlentscheidungen,

• fehlerhafte Dateneingaben,

• Datenverluste durch Fehlbedienung,

• unzulässige Datenweitergaben durch Nutzer,

• Ausfälle fremder Dienste,

• Schäden durch unzureichende Organisations- oder Notfallprozesse.

Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bleiben unberührt.

16. Sperrung von Konten

Der Anbieter kann Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn

• gegen diese AGB verstoßen wird,

• Sicherheitsrisiken bestehen,

• datenschutzrechtliche Verstöße vorliegen,

• Missbrauchsverdacht besteht,

• gesetzliche Verpflichtungen dies erfordern.

17. Vertragslaufzeit, Kündigung und Beendigung

Der Vertrag beginnt mit Freischaltung des Nutzerkontos oder des gebuchten Tarifs.

Ordentliche Kündigungen richten sich nach der jeweils vereinbarten Laufzeit.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

18. Datensicherung, Export und Löschung

Soweit Exportfunktionen angeboten werden, können Kunden ihre Daten in den bereitgestellten Formaten exportieren.

Nach Vertragsende können Daten unter Berücksichtigung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten gelöscht werden.

Sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, können Kontodaten insbesondere gelöscht werden:

• drei Monate nach Ablauf einer Testphase ohne anschließendes Abonnement,

• sechs Monate nach Ende eines kostenpflichtigen Abonnements ohne anschließende Verlängerung.

Der Anbieter ist berechtigt, Daten nach Ablauf der jeweiligen Fristen datenschutzkonform zu löschen.

19. Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB aus sachlichen Gründen ändern, insbesondere bei:

• gesetzlichen Änderungen,

• Sicherheitsanforderungen,

• Weiterentwicklung der Software,

• Änderungen der Geschäftsprozesse.

Änderungen werden rechtzeitig bekanntgegeben.

20. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

Gerichtsstandsvereinbarungen gelten nur im gesetzlich zulässigen Umfang.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: 10.06.2026