05 - EEA1986



Hier sind die verschiedenen Stufen:
1) eine Freihandelszone, wo nur die Binnenzölle und Quoten den Mitgliedsstaaten abgeschafft werden.
2) Eine Tarifunion, wo die Freihandelszone gemeinsame Außentarife hat.
3) Eine Zollunion, wo die Tarifunion gemeinsame Politiken harmonisiert hat.
4) der Gemeinsame Mark, wo eine Zollunion durch die Freiheit des Personen-, Waren-, Diensleistungs- und Kapitalverkehr ergänzt wird.
5) die Wirtschaftsunion ist ein gemeinsamer Markt, wo die verschiedenen Wirtschaftpolitiken der Mitgliedsstaaten harmonieren.
6) die ökonomische Integration, wo die verschiedene Wirtschaftspolitiken von einer supranationalen Behörde geleitet werden.

De Gaulle wollte den Integrationsprozess aber verlangsamen. Durch eine Politik des Leeren Stuhls seitens seines Landes, setzte er durch, dass der Ministerrat nicht mehr mit Mehrheit sondern einstimmig entschied, wenn 'vitale Interessen' eines oder mehreren Mitgliedstaaten auf dem Spiel standen - insbesondere in den Bereichen von Kulturgut, Moral, Staatssicherheit und Schutz von wichtigen Industrien. Das war der sogenannte Luxemburger Kompromiss von Januar 1966. Da es aber schwierig war, Kompromisse zu finden, die jedem Staat recht war, wurde die Arbeit von COREPER ein wichtiger Bestandteil der Europapolitik. Der COREPER oder Comite des Representants permanents ist ein standiges Kommittee von Experten, welche die Vorarbeitungsarbeit für den Ministerrat erledigen. Dennoch wurden die Tagungen des Ministerrates als Brusseller Marathon bekannt.

Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) aus dem Jahre 1986 ergänzte die Römische Vertrage. Der Entscheidungsverfahren ist etwas erleichtert, denn nur die qualifizierten Mehrheit ist nötig, obwohl in sensiblen Bereichen immer noch einstimmig werden muss. Oder wie es die Deutsche Bundesbank zusammenfasst: "Grundlegende, politische Beschlüsse sind einstimmig zu fassen, Durchfuhrungsbeschlusse bedürfen dagegen in der Regel der qualifizierten Mehrheit."(Internationale Organisationen und Gremien in Bereich von Wahrung und Wirtschaft).

Jedes neue Mitglied in der Europäischen Gemeinschaft muss die Bestimmungen der bisherigen Stufen und Vertrage akzeptieren. Im Jahre 1973, traten das Vereinigte Königreich, Irland und Dänemark in die EU ein. Im Jahre 1980, kam Griechenland und im Jahre 1986 kamen Spanien und Portugal dazu.



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