Gesetz über die Unionsbibliothek


Aktenzeichen: nicht bekannt
Zuletzt geändert: 19.03.2009 durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Nationalbibliothek
Aufhebung: 07.11.2011 durch das Archivgesetz


§1 – Grundlegendes
(1) Die Unionsbibliothek ist die zentrale Archivbibliothek und das nationalbibliografische Zentrum der Demokratischen Union Ratelon. Sie besteht aus der Bibliothek in Mixoxa und dem Medienarchiv in Salbor Stadt. Sie hat ihren Sitz in Wegenstein.
(2) Die Unionsbibliothek ist eine unmittelbar dem Unionsministerium des Inneren zugeordnete Anstalt.

§2 – Aufgaben
(1) Die Unionsbibliothek hat die Aufgabe,
1. alle in Ratelon verabschiedeten Gesetze und Verordnungen sowie Erlässe zu archivieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen,
2. alle von Gerichten getätigten Urteile zu archivieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen,
3. alle von der Demokratischen Union Ratelon ratifizierten internationale Verträge zu archivieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen,
4. Dokumente öffentlichen Interesses, wie bedeutende Reden usw., zu archivieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
(2) Das Einverständnis des Urhebers vorausgesetzt, hat die Unionsbibliothek auch die Aufgabe schriftliches Kulturgut und graphisches der Demokratischen Union Ratelon zu archivieren. Es ist der Unionsbibliothek freigestellt, weitere Schwerpunkte in Eigenverantwortung zu setzen.
(3) Ferner arbeitet die Unionsbibliothek mit den Facheinrichtungen im Ausland und der Demokratischen Union Ratelon zusammen.

§3 – Leitung der Unionsbibliothek
Die Leitung der Unionsbibliothek obliegt unmittelbar dem Unionsminister des Inneren oder einem gemäß den bestimmten des Gesetzes hierfür bestellten Staatssekretär. Er zeichnet verantwortlich für die Repräsentation der Unionsbibliothek und führt deren Amtsgeschäfte in Übereinstimmung mit den Regelungen dieses Gesetzes. Dabei hat er eine sachlich angemessene Neutralität zu wahren.

§4 – Schlussbestimmungen
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.