Letzte Fraktionssitzung 2016

veröffentlicht um 30.11.2016, 05:52 von Heiko Theis   [ aktualisiert: 30.11.2016, 05:53 ]
Es ist kein "Last Order, Please" angesagt, aber noch einmal trifft sich am Montag, den 05. Dezember 2016, wie üblich ab 18:30 Uhr die SPD Ratsfraktion im Bürgerhaus Nordkirchen zu ihrer letzten Sitzung im Jahr 2016. Themen sind die Vorbereitungsarbeiten für die finalen Sitzung der Gemeindegremien: Haupt- und Finanzausschuss am 06.12.2016 und Rat am 08.12.2016 sowie die Vorbereitung der Gesellschafterversammlungen der gemeindlichen Unternehmen.

Die gesetzliche Logik zwingt dazu, in den letzten Sitzung eines Jahres auch die Themen Abwasser- und Abfallgebühren zu behandeln, Themen, die häufig so gar nicht in die vorweihnachtliche Stimmung passen. In diesem Jahr schlägt die Gemeindeverwaltung bei den Abfallgebühren aber sogar eine Absenkung der Gebühren zwischen 2 und 8 Euro je nach Gefäßgröße vor. Die Abwassergebühren können für den Bereich Schmutzwasser stabil gehalten werden und steigen beim den Niederschlagswassergebühren lediglich um 1 Euro-Cent an. Folglich dürften diese beiden Punkte der Ratsfraktion keine großen Kopfschmerzen bereiten.

Diskutiert werden muss auch die Frage, ob die bislang sehr erfolgreiche Kooperation von Städten und Gemeinden des Kreises Coesfeld bei der Abfallentsorgung auch nach 2018 fortgesetzt werden soll. Dieses Mal sogar mit einem neuen Akteur, dem Kreis Coesfeld, der zentrale Aufgaben übernehmen soll. Die Verwaltung schlägt jedenfalls eine solche Kooperation vor – und es fragt sich, warum ein eingeführtes, sinnvolles und erfolgreiches Modell ohne Not aufgegeben werden sollte.

Nach dieser Sitzung wird sich die SPD Ratsfraktion nach den bisherigen Planungen erst wieder am 16. Januar 2017 treffen – wie immer im Bürgerhaus Nordkirchen. Bis dahin dürfen auch die Mitglieder der Fraktion zusammen mit ihren Familien Advent, Weihnachten und Sylvester genießen.