Haushalt 2017: SPD Fraktion trifft sich zu Haushaltsklausur

veröffentlicht um 15.02.2017, 22:23 von Heiko Theis   [ aktualisiert: 15.02.2017, 22:27 ]
Morgen, Freitag, den 17. Februar 2017, trifft sich ab 15:30 Uhr die SPD Ratsfraktion zu ihrer diesjährigen Haushaltsklausur im Restaurant Domhof mitten in Nordkirchen.

Es gibt viel zu beraten, weil sich u.a. das für 2017 geplante Haushaltsergebnis gegenüber den Planungen für den Haushalt 2016 verschlechtert hat. Ironie der Geschichte: Einen ganz wesentlichen Anteil an der Verschlechterung hat das absehbar fulminante tatsächliche Haushaltsergebnis für das Jahr 2016, was aber dazu führt, dass sich die wichtigen Schlüsselzuweisungen 2017 automatisch verringern. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt...

Hinzu kommt ein nicht unerheblicher Anstieg der so genannten Kreisumlage, also der Gelder, die die Kommunen für den Kreishaushalt zur Verfügung stellen müssen und auf deren Höhe sie selbst wenig Einfluss haben.

Der Entwurf der Gemeindeverwaltung des Haushaltsplans 2017 (der immer auch die Finanzen der folgenden Jahre bis 2020 mit umfasst) zeigt sehr deutlich das Bemühen, die Malusfaktoren der Nordkirchener Finanzen zu kompensieren. Aber da sind nun einmal faktische Grenzen gesetzt, insbesondere dann, wenn "das letzte Wort" bei der Kommunalpolitik liegt.

Das von Jahr zu Jahr dicker werdende Papier (400 Seiten) gilt es zu beraten, eine politische Gesamtposition zu erarbeiten aber nach Möglichkeit auch eigene Ideen und Vorschläge zur Verbesserung der Haushaltssituation zu erarbeiten. Wichtig dabei ist es, dass "das Kind nicht mit dem Bade ausgeschüttet wird", also keine Maßnahmen gefordert und umgesetzt werden, die die mühsam erarbeitete Wettbewerbsposition der Gemeinde Nordkirchen negativ beeinflussen. Dass die Wettbewerbsposition inzwischen richtig gut ist, zeigen die vielen Investitionen in das Wohnen aber auch die Nachfrage nach immer neuen Gewerbegrundstücken und der Wunsch vieler Menschen, ihre Heimat in Nordkirchen zu behalten oder neu zu finden. Und eine gute Wettbewerbsposition ist nun einmal auch gut für die Nordkirchener Finanzen.

Genau deshalb kann es bei den Haushaltsberatungen nicht um ein "gedankenloses" Sparen gehen, sondern darum, die für den interkommunalen Wettbewerb wichtigen "Hard- und Soft-Skills" (Denglisch für die die Fähigkeiten der Gemeinde Nordkirchen) intelligent zu erhalten, zu stärken und auszubauen - und dies verbunden mit dem wirtschaftlichsten Einsatz der nun einmal beschränkten Finanzmittel.

Wie bei so vielen Sitzungen gibt es auch den beliebten Punkt "Verschiedenes", bei dem es sicherlich auch um die Frage gehen wird, wie die SPD Fraktion mit der durch den Austritt der UWG Fraktion aus der Gruppe Nordkirchen entstandenen Situation umgehen will. Es gibt jetzt keine klaren Mehrheiten mehr im Gemeinderat, aber auf eines kann immer gebaut werden: Wichtiger als "taktische Spielchen" ist den im Rat vertretenen Fraktionen das Wohl der Gemeinde Nordkirchen und damit verbunden die Erhaltung der Handlungsfähigkeit der Schlossgemeinde. Das war schon immer so, wie viele Abstimmungen zu strategisch wichtigen Themen zeigen - und wird auch so bleiben, eben ein wichtiger "Soft-Skill" in und für Nordkirchen.