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Zweck und Ziele des Vereins

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt keine in erster Linie eigenwirtschaftlichen Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßige Vergütungen, begünstigt werden.

Hauptzweck unseres Vereins ist die Förderung von Kultur, Kunst und Sport, der Völkerverständigung sowie die Kontaktpflege zwischen Kubanern mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des Friedens und der gegenseitigen Achtung, Anerkennung und Integrität entsprechend der Charta der Vereinten Nationen [UNO].

In Zusammenarbeit mit anderen Vereinen und Nichtregierungsorganisationen (NRO) sollen die Aktivitäten des Vereins der Völkerverständigung dienen sowie Impulse für eine Verbesserung der Kommunikation sowie der besseren Verständigung zwischen den verschiedenen Nationen geben.

Hierzu stellt sich der Verein folgende Ziele:
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- Förderung (materielle und ideelle Unterstützung) von sportlichen Aktivitäten
- Förderung der Kommunikation und der Entwicklung der Verständigung zwischen  verschiedenen Nationen

- Förderund und Zusammenarbeit mit anderen Vereinen und Nichtregierungsorganisationen

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    Veröffentlicht um 17.01.2012, 10:36 von Estrella Cuba
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Kuba und die Vereinigten Staaten, der Beginn eines neuen Kapitels

• Das Treffen um die Wiederherstellung der Beziehungen einzuleiten und andere Themen bilateralen Interesses zu besprechen, wurde von beiden Seiten als nutzbringend und produktiv bewertet, aber es zeigte sich, dass noch viel zu tun bleibt

CLAUDIA FONSECA SOSA UND SERGIO ALEJANDRO GÓMEZ

Nach mehr als einem halben Jahrhundert der Stagnation fand am Donnerstag in Havanna das Treffen auf höchster Ebene seit Jahrzehnten zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten zur Ebnung des Weges für die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen und der Eröffnung von Botschaften sowie zu anderen Themen bilateralen Interesses statt.

Gesprächsrunde, die am Donnerstagvormittag die Schritte für die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten zum Thema hatte (Foto: Juvenal Balán)

Die US-Delegation, die an diesem Dialog im Palacio de Convenciones in der Hauptstadt teilnahm, wurde von der stellvertretenden Außenministerin für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre, Roberta Jacobson, angeführt, der höchsten Beamtin, die Kuba seit Ende der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts besucht hat. Die kubanische Seite wurde von der für die Vereinigten Staaten zuständigen Generaldirektorin im kubanischen Außenministerium, Josefina Vidal Ferreiro, vertreten.

Beide Teile stimmten darin überein, dass die Gespräche in einer entspannten Atmosphäre verlaufen seien. Vidal bezeichnete das Treffen als „nutzbringend“ und fügte hinzu, dass das Klima professionell und konstruktiv gewesen sei. Jacobson ihrerseits sagte, es sei „produktiv und positiv“ gewesen.

Die Delegation der USA wurde von der stellvertretenden Außenministerin für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre, Roberta Jacobson, geleitet

„Wir haben effektiv und konkret über die Schritte gesprochen, die notwendig sind, um die Beziehungen wiederaufzunehmen und Botschaften in unseren Ländern zu eröffnen, sowie über die Erwartungen im Hinblick darauf, wie die Botschaft der Vereinigten Staaten in Havanna arbeiten wird“, sagte Jacobson.

Die US-Vertreterin fügte hinzu, dass die Botschaften zu einem passenden Zeitpunkt eröffnet werden sollten, dass sie aber noch kein konkretes Datum nennen könne, auch wenn „mit Hochdruck daran gearbeitet“ werde.

Die kubanische Seite betonte, dass die zukünftigen Bindungen und die diplomatischen Missionen auf den Prinzipien des Völkerrechts beruhen müssten, die in der Charta der Vereinten Nationen und der Wiener Konvention über Diplomatische und Konsularische Beziehungen festgelegt seien.

Jacobson bestätigte, beide Seiten hätten klargestellt, dass diese Normen als Leitlinien für die Wiederherstellung der Beziehungen gelten müssten, wie dies auch zwischen anderen Staaten üblich sei.

Vidal erklärte, dass es eine Reihe von praktischen Schritten gebe, die von beiden Seiten getan werden müssten, um diesen Prozess anzugehen.

Die Vereinbarung, die beinhaltet, dass die Interessenvertretung unter dem Schutz einer ausländischen Regierung steht, muss aufgekündigt werden; die Regierung der Schweiz, die die Vereinigten Staaten vertreten hat und dies auch heute noch in unseren Büros in Washington tut, muss informiert werden, um nur ein Beispiel zu nennen.

Die kubanische Seite wurde von der für die Vereinigten Staaten zuständigen Generaldirektorin im kubanischen Außenministerium, Josefina Vidal Ferreiro, vertreten

Josefina fügte hinzu, dass man bei dem Gedankenaustausch zum Ausdruck gebracht habe, dass es schwer zu verstehen sei, wenn diplomatische Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten aufgenommen werden sollen, Kuba aber weiterhin auf der Liste der Staaten stehe, die den internationalen Terrorismus fördern. Die kubanische Diplomatin führte weiter aus, dass es für eine Eröffnung von Botschaften notwendig sei, die Banksituation der Interessenvertretung Kubas in Washington zu klären, die seit fast einem Jahr ohne Bankdienstleistungen arbeiten müsse.

Vidal zeigte sich überzeugt, dass Kuba und die Vereinigten Staaten imstande seien, auf zivilisierte Weise bilaterale Beziehungen aufzunehmen.

Die beiden Vertrerinnen führten aus, dass weitere Treffen erforderlich seien, um die formalen Aspekte des Prozesses genauer zu klären, aber sie nannten kein festes Datum für eine neue Zusammenkunft.

DIE NORMALISIERUNG, EIN LANGER UND UMFASSENDER PROZESS

Auch wenn beide Länder, die seit 1961 keine formalen Bindungen mehr zueinander hatten, sich auf den Weg machten, dieses zu ändern, so bedeute das nicht, dass eine vollständige Normalisierung vor der Tür stehe.

Die Normalisierung sei ein umfassender Prozess, der weit über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die Eröffnung von Botschaften hinausgehe, sagte Jacobson.

„Auf dem Weg zur Normalisierung wird man weiter komplexere Themen diskutieren, die die tiefgehenden Differenzen widerspiegeln, die zwischen beiden Ländern bestehen“, fügte sie hinzu.

„Dies wird ein langer und komplexer Prozess werden, an dem beide Seiten werden arbeiten müssen und in dem die in der Agenda anhängigen Themen behandelt werden müssen“, sagte die Leiterin der kubanischen Delegation.

Sie versicherte, dass für Kuba die Aufhebung der Blockade wesentlich sei, wenn man die Beziehungen normalisieren wolle.

Trotzdem wiederholte Vidal die Bereitschaft der kubanischen Regierung, mit der Regierung der Vereinigten Staaten einen respektvollen Dialog aufrechtzuerhalten, der auf souveräner Gleichheit und Gegenseitigkeit basieren müsse, „ohne dass die nationale Unabhängigkeit und die Selbstbestimmung unseres Volkes beeinträchtigt wird“.

Für Kuba bedeute dies die Respektierung des politischen, ökonomischen und sozialen Systems beider Länder und die Vermeidung jeglicher Einmischung in innere Angelegenheiten, sagte Vidal.

Keiner solle glauben, dass Kuba um einer Verbesserung seiner Beziehungen willen seine Prinzipien aufgeben würde, betonte sie.

Vidal würdigte die Bereitschaft des Präsidenten der Vereinigten Staaten, eine ernsthafte und ehrliche Debatte mit dem Kongress zu führen, um ein Ende dieser seit mehr als einem halben Jahrhundert Kuba auferlegten Politik zu erreichen.

Jacobson ihrerseits sprach über die Herausforderungen, die eine Umsetzung dieser von den Präsidenten Barack Obama und Raúl Castro angekündigten Entscheidung mit sich bringe, den Zustand einer Beziehung zu überwinden, der seit mehr als einem halben Jahrhundert nicht auf Vertrauen gegründet gewesen sei.

Sie sagte, dass die neuen in der vergangenen Woche vom US-Finanzministerium angekündigten Regelungen bewiesen, wie weitgehend und tief die Vereinigten Staaten die Verpflichtung des Präsidenten, eine neue Richtung in der Kubapolitik der Vereinigten Staaten einzuschlagen, in die Tat umgesetzt hätten.

Vidal ihrerseits bestätigte, dass Kuba sich der Verbesserung des bilateralen Klimas verpflichtet fühle und den Willen habe, auf dem Weg der Normalisierung der bilateralen Beziehungen voranzuschreiten.

Sie fügte hinzu, dass Kuba und die Vereinigten Staaten als enge Nachbarn Bereiche gemeinsamen Interesses finden müssten, in denen sie die Kooperation zum Wohle beider Länder, der Region und der Welt entwickeln könnten.

In einer Antwort auf eine Frage zum Thema Menschenrechte machte sie deutlich, dass dieses Thema in der morgendlichen Sitzung nicht behandelt worden sei und sagte weiter, dass man in der Arbeitssitzung am Nachmittag andere bilaterale Aspekte und Aspekte der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern behandeln werde.

Die beiden Länder hätten tiefgreifende Differenzen und unterschiedliche Auffassungen zu diversen Themen, aber sie könnten auf eine zivilisierte und friedliche Art zusammenleben, indem sie die Unterschiede zur Kenntnis nähmen und respektierten, erklärte sie.

NEUE MÖGLICHKEITEN DER ZUSAMMENARBEIT

Während des Treffens am Donnerstagnachmittag wurden Themen gemeinsamen Interesses und der Zusammenarbeit besprochen.

Kuba bekräftigte den Vorschlag, den es schon vor einem Jahr der Regierung der Vereinigten Staaten gemacht hatte: einen respektvollen und auf der Basis von Gegenseitigkeit beruhenden Dialog zu führen, um die Position beider Länder in Bezug auf Menschrechte und Demokratie anzusprechen, ausgehend von der Besorgnis Kubas über die Ausübung der Menschenrechte in den Vereinigten Staaten. Gleichzeitig sei Kuba der Auffassung, dass es interessante Erfahrungen vorzuweisen und mitzuteilen habe, was die Wahrnehmung der Menschenrechte nicht nur in Kuba angehe, sondern auch, was den bescheidenen Beitrag, den Kuba zur Verbesserung der Menschenrechte in anderen Teilen der Welt betreffe und bei den Lebensbedingungen vieler Völker der Erde geleistet habe, sagte Josefina Vidal.

Sie erklärte außerdem vor der Presse, dass die Delegationen über den Zustand der Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten wie der Sicherheit der Luftfahrt und der schnellen Reaktion bei auslaufendem Erdöl gesprochen hätten.

Es seien auch Bereiche ermittelt worden, die Potential für die Errichtung oder Erweiterung bilateraler Kooperation hätten, wie die Bekämpfung des Drogenhandels, des Terrorismus und der Epidemien, sagte sie.

Zu letzterem habe die kubanische Seite ein Treffen vorgeschlagen, um die Modalitäten der Zusammenarbeit  bei der wirksamen Bekämpfung des Ebola Virus zu klären.

Die kubanische Delegation erneuere die Bereitschaft ihrer Behörden, einen Austausch mit ihrem Gegenüber aus den Vereinigten Staaten über seismische Überwachung, Meeresschutz und Hydrographie sowie eine Teilnahme an gemeinsamen Forschungen über Meerestiere zu entwickeln.

Außerdem schlug sie vor, wissenschaftliche Zusammenarbeit in einer Reihe von Bereichen wie Umweltschutz, Eindämmung der Folgen des Klimawandels und Prävention von Naturkatastrophen aufzunehmen.

Sie übermittelte die Bereitschaft, die Abgrenzung der Eastern Dona im Golf von Mexiko zu diskutieren, und interessierte sich für die nächsten Schritte für die Durchführung eines Pilotplans, um den Postdienst zwischen den beiden Ländern einzurichten.

In Bezug auf die Telekommunikation versicherte Vidal, dass festgestellt wurde, dass Kuba bereit sei, Telekommunikationsunternehmen der USA zu empfangen, um für beide Seiten vorteilhafte Geschäftsmöglichkeiten in diesem Bereich zu erkunden.

Durch eine schriftliche Erklärung an die Presse wiederum brachte die stellvertretende Außenministerin für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre die Bereitschaft ihres Landes zum Ausdruck, den bilateralen Dialog über wichtige Fragen, einschließlich solcher, bei denen weiterhin erhebliche Meinungsunterschiede bestehen, fortzusetzen.

Der Text bestätigt auch, dass die Sitzung sich durch die Führung eines konstruktiven und ermutigenden Dialogs kennzeichnete.

In diesem Sinne bezog sich eine der Fragen, die die Leiterin der kubanischen Delegation beantwortete, auf die Auswirkungen der von der US-Regierung angekündigten Maßnahmen und Regelungen.

Vidal sagte, die US-Delegation habe einen Überblick geboten über die bekannt gewordenen Maßnahmen und die am 16. Januar veröffentlichten Regelungen, die erklären, wie die Bestimmungen anzuwenden sind.

„Die Maßnahmen laufen in eine positive Richtung, da sie einige Aspekte der Blockade gegen Kuba verändern“, sagte sie.

„Kuba erwartet, dass der US-Präsident in Ausübung seiner Exekutivbefugnisse zusätzliche Aspekte der Blockade deutlich verändert, so dass diese Politik, auch wenn sie beibehalten wird, wesentlich an Inhalt verlieren kann.“

Sie fügte hinzu, dass diese Regelungen, die kompliziert seien, weiterhin studiert würden und dass die Beratung durch Anwälte erforderlich sei, um ein Verständnis für ihr Ausmaß und ihre Reichweite zu erhalten.

Auf eine Frage der US-Agentur AP eingehend bezog sich Josefina Vidal auf einen bestimmten Abschnitt der von der US-Delegation herausgegebenen Erklärung, der besagt: „Als ein zentrales Element unserer Politik übten wir Druck auf die kubanische Regierung aus, damit sie die Bedingungen der Menschenrechte verbessere, einschließlich der Meinungs- und Versammlungsfreiheit.“

„Ich versichere Ihnen, dass das Wort Druck bei dem Treffen nicht verwendet wurde. Es ist kein Wort, das bei Gesprächen dieser Art benutzt wird“, sagte Vidal.

„Kuba hat im Laufe seiner Geschichte gezeigt, dass es auf Druck niemals reagiert hat noch reagieren wird, von wo er auch kommen möge“, versicherte sie.

Sie stellte klar, dass es einen Austausch gegeben habe, bei dem jede Partei ihre Ansichten und Meinungen über die Ausübung der Menschenrechte bestätigt habe. Kuba bekräftigte seinen Vorschlag, spezifische Gespräche zu einem festzulegenden Termin zu führen, um in einem respektvollen Dialog auf der Grundlage der Gegenseitigkeit die Positionen der beiden Länder zu den Menschenrechten und zur Demokratie zu behandeln.

Kuba habe Bedenken über die Ausübung der Menschenrechte in den USA, während Kuba gleichzeitig erachte, dass es interessante Erfahrungen auf diesem Gebiet vorweisen könne.

Vidal antworte auch auf eine Frage in Bezug auf die Notwendigkeit, das Misstrauen von über 50 Jahren überwinden zu müssen, und ob die kubanische Delegation heute ihrer Gegenseite mehr als vor zwei Tagen vertraue.

„Worauf ich vertraue, ist eine bessere Zukunft für unsere Länder. Wir sind Nachbarländer, wir haben tiefgreifende Differenzen, aber wir haben gesehen, wie in der Welt Länder mit tiefen Differenzen friedlich nebeneinander existieren können, zivilisiert, um Lösungen für gemeinsame Probleme zu finden und damit zu mehr Wohlergehen für den Rest der Welt beizutragen“, antwortete sie.

„Ich vertraue darauf, dass wir unabhängig von den Unterschieden zwischen Kuba und den USA – die vorhanden sind und erhalten bleiben, denn wir haben beide sehr starke Überzeugungen, aus historischen, kulturellen Gründen, etc. – einen Modus Vivendi finden können, ein friedliches Zusammenleben, um unsere Differenzen mit Respekt zu diskutieren und in der Zusammenarbeit in Bereichen von gemeinsamem Interesse voranzukommen.“

Sie sagte, sie verfüge nicht über eine Vorrichtung zur Messung des Vertrauensgrades, aber beide Regierungen tauschten sich seit einiger Zeit über Möglichkeiten der gemeinsamen Arbeit in bestimmten Gebieten aus.

Was diese Treffen ermöglicht hätten, schloss sie, sei zu bestätigen, dass das Interesse vorhanden sei, weiter in diesen Bereichen zu arbeiten und die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen zu erweitern. „Ich denke, das ist ein guter Anfang.“