Chronik des Kleingärtnervereins "Zur Sonne" e. V. (Stand: 2016)
erstellt und geführt durch die Chronisten Fritz Strenger, Christine Buschmann und Jochen Emmerling

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2014 - Teil 2

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Ein nächstes sehr unerfreuliches Ereignis war das Entstehen einer Opposition von Mitgliedern gegen den Vorstand. Das Abschaffen der bisherigen Pflegestücke, der für Doppelgärten nun doppelte Mitgliedsbeitrag und die ebenso doppelten Pflichtstunden sowie die zum Teil recht arrogant wirkenden Mitteilungen des 1. Vorsitzenden und das Anwachsen der Schutt- und Schrottberge auf dem Vereinsgelände waren die mehr oder weniger berechtigten Reibungspunkte.

In der Zwischenzeit haben von den gewählten Vorstandsmitgliedern die Schriftführerin sowie der 2. Vorsitzende ihre Ämter niedergelegt. Für die Schriftführerin wurde in der Person von Katrin Winter bald Ersatz gefunden, die in der nächsten Mitgliederversammlung bestätigt wurde. Am 01.02.2014 fand die diesjährige Mitgliederversammlung statt. Es wurde über die Änderung der Satzung und der Beitragsordnung diskutiert. Diese wurden trotz erheblicher Einwände mit Mehrheitsbeschlüssen angenommen. Es wurde allerdings keine Entlastung des Vorstandes für das Jahr 2013 beschlossen.

Die bereits erwähnte Opposition gab ihre Wühlarbeit gegenüber dem Vorstand nicht auf und beschritt Wege, die in dieser Form nicht akzeptiert werden konnten. Einige haben sich direkt ohne Abstimmung mit dem Vorstand an den Kreisverband Leipzig der Kleingärtner Westsachsen e. V. gewandt, um von dort "Hilfe gegen den Vorstand" zu erhalten. Es wäre nicht gut, hierzu Namen zu nennen. Das würde das Vereinsklima auf Jahre gänzlich beschädigen.


Auf Grund verschiedener Anträge von unzufriedenen Mitgliedern und Angehörigen der Opposition wurde am 10.05.2014 nochmals eine Mitgliederversammlung durch den Vorstand einberufen. Bereits unmittelbar nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden gab es erste Wortmeldungen, Einwürfe und Zwischenrufe, ohne dass hierzu das Wort erteilt wurde. Es herrschte eine aufgeheizte Stimmung, die durch die Versammlungsführung und die Wortwahl von Herrn Soult nicht gerade verbessert wurde, sodass eine Einhaltung der Tagesordnung nicht mehr möglich war.

Beitragsordnung und Satzung vom 01.02.2014 wurden wieder außer Kraft gesetzt. Über die Änderungen hierzu sollte in der nächsten Mitgliederversammlung 2015 entschieden werden. Es wurden noch die Gfrde. Henke, Fritzsche und Hübeler als Revisoren gewählt. Weiterhin fand noch die Urkundenübergabe an das bereits berufene Ehrenmitglied Dieter Kuhn statt.

Der anschließende Redebeitrag vom Vorstandsmitglied des Kreisverbandes, Herrn Helmut Herrmann, der dem Verein und Vorstand "mangelndes Demokratieverständnis" vorwarf, zeugte indes von der falschen Kenntnis der Statuten des Kreisverbandes. Dieser ist nicht wie zu Zeiten des VKSK eine den damaligen Sparten und heutigen gänzlich selbstständigen Vereinen vorgesetzte oder anderweitig übergeordnete Institution. Er ist deshalb nicht berechtigt, in interne Vorgänge der einzelnen Vereine einzugreifen. Er ist Verein der Kleingartenvereine, nicht der Mitglieder der Vereine, und hat keine Berechtigung, einzelne Mitglieder gegen den Vorstand eines Vereins zu "beraten". Leider führt der Vorstand des Kreisverbandes diese Praxis aber noch bis heute fort - trotz einer schriftlichen Zurechtweisung durch das Amtsgericht Leipzig...

 

In der Vorstandssitzung am 14.04.2014 wurde der bisherige Beisitzer für Pflegearbeiten, Gartenfreund Andreas Elsner, für die vakante Stelle des 2. Vorsitzenden gewonnen und berufen. In der Folgezeit bat die Gartenfreundin Karin Winter darum, sie von dem Amt der Schriftführerin zu entbinden. Für sie wurde Gartenfreundin Monique Lange als Nachfolgerin berufen.

Nachdem der 1. Vorsitzende sich lange Zeit, sicher als Ergebnis der MV vom 10.05.2014, nicht mehr im Verein und auch nicht in den Vorstandssitzungen sehen lies, gab er nach massiver Kritik der anderen Vorstandsmitglieder am 11.06. per SMS seinen Rücktritt bekannt.


Nun hätte wieder eine ordentliche Arbeit des Vorstandes erfolgen können. Zumal mit Anton Marx ein neuer Vorsitzender gefunden wurde, der bereits seit Rücktritt von Herrn Soult in diesem Amt tätig war und offiziell am 14.07.2014 anlässlich einer Vorstandssitzung in dieses Amt berufen wurde.

Aber es kam anders. Denn seit Mitte Juni war der Vorstand fast ausschließlich damit beschäftigt, die Eigenständigkeit und die Existenz unseres Vereins gegen den unrechtmäßigen und illegalen Angriff des Kreisverbandes Leipzig der Kleingärtner Westsachsen e. V. zu verteidigen. Die nachfolgende Darstellung der Ereignisse folgt im Wesentlichen dem Tätigkeitsbericht des 1. Vorsitzenden zur Mitgliederversammlung vom 06.09.2014.


Zuerst kündigte uns Mitte Juni der Kreisverband ohne jede Vorwarnung und ohne Benennung detaillierter Gründe die "Verwaltungsvollmacht". Damals mussten wir noch davon ausgehen, dass diese "Verwaltungsvollmacht" rechtmäßig und für den Betrieb unserer Kleingartenanlage notwendig war. Heute wissen wir, dass dem nicht so ist, da unser Verein einen unverändert gültigen Zwischenpachtvertrag hat und die "Verwaltungsvollmacht" sowieso grundsätzlich rechtswidrig ist. Jedenfalls wurde unser Einspruch zur Kündigung der Vollmacht nicht beantwortet. Am 05.07.2014 teilte uns ein vom Kreisverband eingeschalteter Anwalt mit, dass die Verwaltung des Vereins vom Kreisverband übernommen werde und das Gartenfreund Marx alle Schlüssel zum Gelände sowie alle Vereinsgelder einschließlich der ec-Karte an den Verband zu übergeben habe.

Gleichzeitig hatte der Kreisverband noch Schreiben an das Landratsamt Landkreis Leipzig, das Finanzamt Borna und an die Sparkasse Leipzig (unser damaliges kontoführendes Institut) versandt, um dort seine Ansprüche geltend zu machen. Auch wurde damit unserer Ansicht nach beabsichtigt, die kleingärtnerische und steuerliche Gemeinnützigkeit unseres Vereins anzugreifen.

https://drive.google.com/file/d/0B0h9Qwv8sHxHaFM5YzdHNnEzSXM/view?usp=drive_web
https://drive.google.com/file/d/0B0h9Qwv8sHxHRjFKNUtXZEJsYm8/view?usp=drive_web
(Abbildungen 82 und 83: Schreiben des Kreisverbandes an das Amtsgericht Leipzig mit Ankündigung des gesetzeswidrigen Versuchs der Vereinsübernahme)

Zur Abwehr der unberechtigten und auch illegalen Forderungen des Verbandes musste unser Verein eine auf Vereins-und Verbandsrecht spezialisierte Anwältin einschalten. Vom Kreisverband wurden schließlich Mitte Juli an die ihm bekannten Mitglieder unseres Vereins - und das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen - Einladungen für eine außerordentliche Mitgliederversammlung unseres Vereins (!) gesandt. Grundlagenkenntnisse im Vereinsrecht genügen, um zu wissen, dass dies nicht zulässig und gesetzeswidrig ist.

https://drive.google.com/file/d/0B0h9Qwv8sHxHLWpSUmlHV1B1Z3M/view?usp=drive_web

(Abbildung 84: gesetzeswidrige Einladung durch den Kreisverband zu einer Mitgliederversammlung unseres Vereins)

Zur Klärung dieser verfahrenen Situation fand nun auf Betreiben unseres Vorstands ein über die Anwälte vereinbartes Gespräch zwischen Kreisverband und unserem Vorstand statt, in deren Ergebnis die "Verwaltungsvollmacht" wieder in Kraft gesetzt wurde. Es wurde weiterhin die vom Verband illegal einberufene außerordentliche Mitgliederversammlung abgesagt. Das hierzu versprochene Schreiben des Kreisverbandes an alle Mitglieder, die zur illegalen Mitgliederversammlung eingeladen wurden, wurde allerdings nie versandt.

Am 20.08.2014 wurde der Vorstand vom Amtsgericht in Kenntnis gesetzt, dass der Vorsitzende des Kreisverbandes, Herr Ralf-Dirk Eckardt, weiter versucht, Angriffspunkte gegen Verein und Vorstand zu finden. Das Amtsgericht stellt dazu bereits im Vorfeld fest, dass es nicht die Aufgabe des Kreisverbandes ist, sich in die internen Angelegenheiten der Mitgliedsvereine einzumischen.

https://drive.google.com/file/d/0B0h9Qwv8sHxHZzQyS1dNUDFJZHM/view?usp=drive_web
(Abbildung 85: Antwort des Amtsgerichts Leipzigs an den Kreisverband mit Belehrung über Unrechtmäßigkeit und Gesetzeswidrigkeit seines Vorgehens)

Die vom Verein nunmehr rechtmäßig einberufene außerordentliche Mitgliederversammlung fand am 06.09.2014 im Tagungssaal der ENVIA Markkleeberg statt.

Als Gäste erschienen alle fünf Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes. Nach der Begrüßung und Wahl des Versammlungsleiters sowie Beschlussfassung zur Tagesordnung wurde dem Verband das Wort erteilt. Deren Vorsitzender, Herr Eckardt, erläuterte aus seiner Sicht die zurückliegenden Differenzen und Maßnahmen. Wiederum offenbarte sich das grundlegend falsche Rechtsverständnis des Verbandsvorsitzenden. Die fällige Entschuldigung gegenüber den Mitgliedern unseres Vereins blieb er schuldig.

In dem lt. Tagesordnung folgenden Tätigkeitsbericht ging der 1. Vorsitzende, Anton Marx, auf diese Worte ein und schilderte seinerseits den bereits bekannten Verlauf der letzten Monate. Es war daraus zu ersehen, dass es in Zukunft weiterhin bei einem gespannten Verhältnis bleiben würde - zumindest solange bis im Verband wieder Recht und Ordnung herrschen würden.

Herr Eckardt wollte darauf direkt antworten, da dies aber in der Folge zu einem andauernden Schlagabtausch zwischen dem Vorsitzenden des Vereins und dem des Kreisverbandes geführt hätte, erteilte der Versammlungsleiter hierzu nicht das Wort und verwies darauf, dass Herr Eckardt entsprechend der Tagesordnung im Anschluss im Rahmen der allgemeinen Diskussion nochmals hierzu Stellung nehmen könnte.

Im weiteren Verlauf der Versammlung wurden Beschlüsse zur Klärung von internen Fragen des Vereins gefasst.

Am Ende der Versammlung wurden folgende Berufungen mit sehr großer Mehrheit bestätigt:


a.) 1. Vorsitzender Anton Marx

b.) 2.Vorsitzender Andreas Elsner

c.) Schriftführerin Monique Lange

d.) Kassiererin Rosemarie Wendicke

 

Die Vorstandsmitglieder erklärten anschließend die Annahme der Berufung. 

Eine nochmalige Wortmeldung seitens des Kreisverbandes erfolgte nicht.


Im Herbst dieses Jahres wurden bei Arbeitseinsätzen der Vogelschutzstreifen und die Rabatte am Weg zum Park unter maßgeblicher Leitung unseres Fachberaters, Herr Dr. Klein, verschönert und z. T. wieder neu bepflanzt.

Eine weitere schon lange anstehende Aufgabe wurde im Vereinsheim in Angriff genommen. Es war die Trockenlegung des Vereinsheims. Dazu haben die beauftragten Firmen gute Arbeit geleistet. Der Raum wurde vollständig vor Feuchtigkeit isoliert und mit Heizkörpern bestückt. Ein großer Teil der Arbeiten wie das Malern, Tapezieren und das Verlegen des Teppichbodens aber wurde durch Andreas Elsner unter tatkräftiger Mithilfe von Dieter Graul durchgeführt. Hierzu diesen beiden Gartenfreunden nochmals einen herzlichen Dank. Der Raum kann nun wieder richtig als Versammlungsraum und Büro genutzt werden und die eingelagerten Unterlagen können frei von Feuchtigkeit aufbewahrt werden.

Auch hinsichtlich der Pflegestücke wurde eine gute Neuerung getroffen, die einen langjährigen Missstand beseitigte. Mit den Mitgliedern, die gerne im Rahmen ihrer Pflichtstunden Pflegearbeiten übernehmen wollen, wurden schriftliche Pflegevereinbarungen abgeschlossen. Diese enthalten zum einen die genaue Lage der Pflegestücke in der Anlage sowie die Höhe der gutzuschreibenden Pflichtstunden. Der Zustand der Pflege wird bei den Anlagenbegehungen begutachtet und bewertet.


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