Gesetze

Verordnungen  

1.      Hygieneplan..2  vom 10.06.2020

2.      Information und Hinweise zur Einhaltung der hygienischen Vorgaben.. 2

3.      Risikogruppen.. 2

4.      Persönliche Hygiene. 3

5.      Mund-Nasen-Bedeckung (MNB). 3

6.      Raumnutzung, Verhalten und Reinigung.. 3

7.      Hygiene im Sanitärbereich.. 4

8.      Pausen.. 5

9.      Durchführung von Sportunterricht. 5

10.   Wegeführung (Flure, Treppenhäuser, Schulgelände, …). 5

11.   Konferenzen und Versammlungen.. 5

12.   Erste Hilfe. 6

 1.       Hygieneplan

 Alle Schulen erstellen nach § 36 i.V.m. § 33 Infektionsschutzgesetz (IfSG) einen schulischen Hygieneplan (siehe auch Rahmenhygieneplan[1]). In diesem sind die wichtigsten Punkte nach dem Infektionsschutzgesetz geregelt. Er ist Grundlage, um Schülerinnen und Schüler und allen an Schule Beteiligten ein hygienisches Umfeld zu ermöglichen, die Risiken von Erkrankungen zu minimieren und die Gesundheit zu erhalten. Der Hygieneplan setzt die hiesigen Vorgaben um und beachtet die spezifischen Hygienehinweise der Gesundheitsbehörden bzw. des Robert Koch-Instituts (RKI) während der Corona-Pandemie jeweils in aktueller Fassung.

Die Meldepflichten im Verdachtsfall einer COVID-19-Erkrankung sind hiervon unberührt. Für den Verdachtsfall einer COVID-19-Erkrankung und die Möglichkeit eines weiteren beschränkten Schulbetriebes ist ergänzend ein entsprechend angepasstes Hygiene- und Reinigungsmanagement zu entwickeln.

 2.       Information und Hinweise zur Einhaltung der hygienischen Vorgaben

 Jede Schule informiert ihren Schulträger über ihren schulischen Corona-Hygieneplan und stimmt mit ihm die daraus resultierenden Bedarfe des schulischen Sachaufwandes (Seife und Handtücher, Reinigungsintervalle, räumliche bzw. technische Ausstattung etc.) ab.

In allen Klassenräumen, im Sanitärbereich sowie Schuleingangsbereich/-gebäude sind geeignete Hinweise zur persönlichen Hygiene zu platzieren. Diese sind so zu gestalten, dass sie altersspezifisch eine Anleitung zur Umsetzung der Hygienemaßnahmen geben. Weitere Hinweise zu Materialien und Aushängen zur Hygiene können kostenlos bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (unter Infomaterialien) bestellt werden.

 3.       Risikogruppen

 Personal, das nach den aktuellen Hinweisen des Robert-Koch-Instituts Risikomerkmale[2]  trägt, ist nach wie vor nicht verpflichtet, Gruppen im Hort zu betreuen oder im Präsenzunterricht zu unterrichten. Dies gilt insbesondere für Personal im Alter von über 60 Jahren. Die Betroffenen sind nicht freigestellt, sondern verrichten ihren Dienst in vollem Umfang, indem sie nach Entscheidung der Schulleitung Tätigkeiten übernehmen, bei denen eine Unterschreitung des Mindestabstands zu jedem Zeitpunkt ausgeschlossen werden kann (insbes. Vor- und Nachbereitung des Distanzlernens, Korrekturen, Unterstützung von Kolleg*innen im Präsenzunterricht als „Tandem“, Konsultationen mit einzelnen Schüler*innen oder sehr kleinen Gruppen, Aufgaben im Schulgebäude außerhalb der Unterrichtszeiten).

Ein ärztliches Attest ist auch weiterhin erforderlich, wenn sich die besondere Gefährdung nicht allein aus dem Lebensalter, sondern aus einer Vorerkrankung und/oder dem Zusammentreffen mehrerer Risikomerkmale ergibt.

 Eine freiwillige Übernahme von Präsenzunterricht oder Betreuung von Gruppen bleibt auch für diejenigen Beschäftigten möglich, die Risikomerkmale tragen. Die Einrichtungen und Schulen berücksichtigen das erhöhte Schutzbedürfnis dieser Personen bei der konkreten Gestaltung des Betriebes.

 

Besonders gefährdetes Personal an Schulen, das freiwillig Präsenzunterricht oder Betreuung von Gruppen übernimmt, wird auf Wunsch mit FFP2-Masken ausgestattet, die Kosten übernimmt das Land.

 Schülerinnen und Schüler, die nach den aktuellen Hinweisen des Robert-Koch-Instituts Risikomerkmale tragen, legen der Schulleitung eine ärztliche Bescheinigung (keine Schulunfähigkeitsbescheinigung) vor, um für die Beschulung eine individuelle Lösung zu besprechen.

 4.       Persönliche Hygiene

 Wichtigste Maßnahmen der persönlichen Hygiene sind:

-       Bei Krankheitszeichen (z.B. Fieber, trockener Husten, Atemproblemen, Verlust Geschmacks-/Geruchssinn, Halsschmerzen Gliederschmerzen) auf jeden Fall zu Hause bleiben.

-       Keine Berührungen, Umarmungen und kein Händeschütteln, Abstand halten

-       Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere die Schleimhäute berühren, d.h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen.

-       Gründliche Händehygiene[3] durch Händewaschen mit Seife für 20 - 30 Sekunden nach beispielsweise dem Naseputzen, Husten oder Niesen; nach der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln; nach Kontakt mit Treppengeländern, Türgriffen, Haltegriffen etc.; vor und nach dem Essen; nach dem Toiletten-Gang … .

Eine Händewaschung ist ausreichend und im Rahmen einer Ressourcenschonung zu bevorzugen.

-       Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand bzw. den Fingern anfassen, ggf. Ellenbogen benutzen.

-       Husten- und Niesetikette[4] sind wichtigste Präventionsmaßnahmen. Dies bedeutet Husten und Niesen in die Armbeuge. Beim Husten oder Niesen Abstand zu anderen Personen halten; am besten wegdrehen.

 Händedesinfektion: Das sachgerechte Desinfizieren der Hände ist nur dann sinnvoll, wenn ein gründliches Händewaschen nicht möglich ist. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung ca. 30 Sekunden in die Hände einmassiert werden. Dabei ist auf die vollständige Benetzung der Hände zu achten. In der Primarstufe sind Desinfektionsmittel als Gefahrstoffe keine geeignete Hygienemaßnahme. Auch in höheren Klassenstufen sind sie nur für vorgenannte Sonderfälle vorzuhalten.

 5.       Mund-Nasen-Bedeckung[5] (MNB)

 Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist bei der Schülerbeförderung erforderlich.

 Eine Empfehlung zum Tragen von MNB im Präsenzunterricht besteht nicht.

Erfolgt der Infektionsschutz nicht mittels fester Gruppen, sollen MNB getragen werden, wenn das Abstandsgebot nicht einhalten werden kann.

 


 

6.       Raumnutzung, Verhalten und Reinigung

 

Als vorbeugende lnfektionsschutzmaßnahme tritt für den Bereich der Primarstufe an die Stelle des Abstandsgebotes die Bildung von festen Lerngruppen (Klasse, Lern- oder Jahrgangsgruppen), die durch feste Teams von maximal drei Pädagogen in fest zugewiesenen Räumen unterrichtet und betreut werden. Der Kontakt zwischen den Lerngruppen soll unterbleiben.

 

Als vorbeugende lnfektionsschutzmaßnahme bleibt es in den Sekundarstufen I bzw. Il beim Abstandsgebot, da durch den Fachunterricht das Prinzip von festen Lehrkräften, festen Räumen bzw. festen Klassen/Lerngruppen nur beschränkt umgesetzt werden kann. Wie bisher sind die Klassen so aufzuteilen, dass das Abstandsgebot in den Unterrichtsräumen eingehalten werden kann.

 Sofern einzelne Schulen aufgrund ihres pädagogischen Konzepts und/oder ihres Personalbestands auch in der Sekundarstufe (v.a. Klassenstufen 5 und 6) das Prinzip der festen Klassen/Lerngruppen verwirklichen können, d.h. insbesondere sicherstellen, dass der gesamte Unterricht von denselben, festen maximal drei Lehrkräften abgedeckt wird, wird der Unterricht auch hier auf die feste Gruppe umgestellt.

 Das regelmäßige und richtige Lüften ist besonders wichtig. Mehrmals täglich, mindestens in jeder Pause, ist eine Stoßlüftung bzw. Querlüftung durch vollständig geöffnete Fenster über mehrere Minuten durchzuführen. Eine Kipplüftung ist nicht ausreichend, da ein schneller und kompletter Luftaustausch nicht erfolgt. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen für die Lüftung daher unter Aufsicht einer Lehrkraft geöffnet werden. Ist dies aufgrund baulicher Maßnahmen in einem Raum nicht möglich, so ist dieser Raum für den Unterricht nicht geeignet. Eine Ausnahme sind Räume mit effektiven raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlage).

 Die DIN 77400[6] (Reinigungsdienstleitungen Schulgebäude – Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Durch das RKI wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie als nicht erforderlich eingeschätzt.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund, diese ist angemessen und ausreichend. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen.

Folgende Zonen müssen besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen der Schule täglich gereinigt werden:

-     Türklinken und Griffe (z.B. an Schubladen- und Fenstergriffe) sowie der Umgriff der Türen,

-     Treppen- und Handläufe,

-     Lichtschalter,

-     Tische, Telefone, Kopierer und

-     alle weiteren Griffbereiche, wie z.B. Computermäuse und Tastaturen

Die Umsetzung der Raumhygiene (Lüften, Reinigung, …) ist entsprechend den Gegebenheiten geeignet zu dokumentieren. Ebenso sind die tägliche Raumbelegung und die täglichen Anwesenheiten der Gruppe/Klasse zu dokumentieren 

7.       Hygiene im Sanitärbereich[7]

 In allen Sanitärbereichen müssen ausreichend Flüssigseifenspender und Einmal-Handtücher bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmal-Handtücher und Toilettenpapier sind vorzuhalten.

 Am Eingang der Sanitärbereiche muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, wie viele Personen sich in diesem Bereich sowie im Toilettenbereich aufhalten dürfen (Zahl in Abhängigkeit von der Größe). Wenigstens in den Pausen sollte nach Möglichkeit eine Eingangskontrolle in den Sanitärbereichen durchgeführt werden.

 

Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind täglich zu reinigen. Bei Verschmutzungen mit Fäkalien, Blut, Erbrochenem etc. ist nach Entfernung der Kontamination mit einem desinfektionsmittelgetränkten Einmaltuch eine prophylaktische Scheuer-Wisch-Desinfektion erforderlich. Dabei sind Arbeitsgummihandschuhe zu tragen.

Die Umsetzung der Hygiene im Sanitärbereich ist entsprechend der Gegebenheiten geeignet zu dokumentieren.

 8.       Pausen

 Durch versetzte Pausenzeiten soll vermieden werden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärbereiche aufsuchen. Aufsichtspflichten müssen im Hinblick auf die veränderte Pausensituation angepasst werden (geöffnete Fenster, ggf. körperliche Auseinandersetzungen zwischen Schülerinnen und Schülern, Raucherecken, „tote“ Ecken im Schulgelände).

Ein Automatenangebot kann nicht abgegeben werden. Ein Pausen-/Kioskverkauf sowie eine Schülerspeisung können angeboten werden, wenn die Hygieneschutzkonzepte der Anbieter umgesetzt sowie die aktuellen Hygienestandards (feste Gruppen, Abstand) eingehalten werden.

 9.    Durchführung von Sportunterricht

 Vor der Aufnahme von Sportunterricht ist der Hygieneplan der Schule um Regelungen zum Sportunterricht zu ergänzen und mit dem Träger der Sportstätte bzw. dem Schulträger abzustimmen. Die aktuellen Vorgaben zur Sportstättennutzung sind zu beachten.

Der Sportunterricht soll möglichst im Freien stattfinden.

Bei der Durchführung des Sportunterrichts soll direkter Körperkontakt vermieden werden. Es ist besonders auf persönliche Hygiene zu achten.

Reinigungsmaßnahmen haben regelmäßig zu erfolgen.

 10.  Wegeführung (Flure, Treppenhäuser, Schulgelände, …)

 Es ist darauf zu achten, dass nicht alle Schülerinnen und Schüler gleichzeitig über die Gänge/Flure in und aus der Schule, zu den Klassenzimmern und in die Schulhöfe zur Pause sowie nach Schulschluss gelangen.

Es soll ein jeweils den spezifischen räumlichen Gegebenheiten angepasstes Konzept zur Wegeführung erarbeitet und umgesetzt werden. Für räumliche Trennungen kann dies z.B. durch Abstandsmarkierungen auf dem Boden oder den Wänden erfolgen. 

11.  Konferenzen und Versammlungen

 Die Gruppengröße bei Beratungen und Konferenzen ist an die Raumgröße anzupassen, ggf. sind Dienstberatungen und Konferenzen zu teilen/zu staffeln etc.

Klassen- und Kurselternversammlungen sowie Beratungen der schulischen Mitbestimmungsgremien dürfen abgehalten werden. Dabei gelten die gleichen Vorgaben wie bei Dienstberatungen und Konferenzen.

 12.  Erste Hilfe

 Ersthelfende müssen immer darauf achten, sich selbst zu schützen. Diese Regel gilt unabhängig von der aktuellen Corona-Pandemie. Zur Minimierung des gegenseitigen Ansteckungsrisikos sollten beide eine Mund-Nase-Bedeckung tragen, die der Ersthelfende auch für die hilfebedürftige Person - falls verfügbar - vorhält. Dazu gehört außerdem Abstand zu halten, wenn es möglich ist. Wenn im Zuge einer Erste Hilfe Maßnahme eine Herz-Lungen-Wiederbelebung erforderlich ist, steht in erster Linie die Herzdruckmassage und - falls vorhanden - die Anwendung eines automatisierten externen Defibrillators (AED) im Vordergrund.