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Landes-Parteitag 2014

Der Bayerische Landes-Parteitag 2014 (Landes-Mitglieder-versammlung 2014) fand diesmal etwas später, nämlich am Samstag, den 16. November 2014 in München statt.

Landes-Parteitag 2012

Der Bayerische Landes-Parteitag 2012 (Landes-Mitglieder-versammlung 2012) war am Samstag/Sonntag, den 24/25. März 2012 im Gasthof zum Krebs in 85125 Kinding/Altmühltal.
Neben der Verabschiedung einer Resolution und Entscheidungen zu den bevorstehenden Wahlen stand auch die Wahl des Vorstands-Teams auf der Tagesordnung.

Der Landes-Parteitag der Familien-Partei, das höchste Gremium des Landesverbandes, zu dem diesmal auch begleitende Workshops, ein Referat und Arbeitskreistreffen geplant waren, ist immer auch ein Familien-Event.
Zahlreiche Mitglieder nutzen diese Gelegenheit gerne zum persönlichen Kennen lernen, zur Kontaktpflege und zur politischen Diskussion, auch zu persönlichen Begegnungen und Gesprächen, die wir leider viel zu wenig haben. Hierfür boten sich eine gemeinsame Wanderung zu den Burgruinen oder ein Spaziergang zu den Sehenswürdigkeiten vor Ort an.

Auf der Tagesordnung stand u.a. die Verabschiedung der Bay. Resolution Jugendämter, die der Landes-Arbeitskreis SGB VIII erstellt und der Landesvorstand bestätigt hatte. Die Mitglieder stimmten dieser Resolution einstimmig und ohne Enthaltung zu.
Auch eine vom Landesvorstand vorgeschlagene Landes-Schiedsgerichtsordnung wurde beschlossen, die ein u.a. ein Schlichtungsverfahren vorsieht, und die Landessatzung entsprechend ergänzt. Dem entsprechend wurden die zur Umsetzung erforderlichen Schiedsrichter gewählt, sodass das neue Landes-Schiedsgericht bei Bedarf sofort tätig werden kann.
Die Anschrift des Schiedsgerichts für den Fall der Fälle kann über den Landesvorstand oder die Bundes-Geschäftsstelle erfragt werden, das Dokument ist auf der Homepage zu finden.

Auch die Karten des Landes-Vorstands wurden neu gemischt. Bestätigt wurde der Landesvorsitzende Raimund Enders. Der Bundesvorsitzende Erhard Lahni stand wegen Arbeitsüberlastung nicht mehr als Landes-Schriftführer zur Verfügung. Seine Nachfolge übernahm Martin Königer. Die langjährige Schatzmeisterin Kosima Sikora gab dieses Amt an Erika Weiß ab und wurde zur Stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Als weiteren Stellvertreter bestimmten die Mitglieder den Leiter des Landes-Arbeitskreises Energie Stefan Alexander Clemens. Das Vorstands-Team wird ergänzt durch die Beisitzer Antje-Maria Lechner, Bernadette Schießl-Jobstmann, Ingo Estel und Ugurhan Cirkin.

In einem abschließenden Fachvortrag
erklärte der Jurist Gerhart Meixner, der nicht mehr für den Landesvorstand zur Verfügung stand, das höchstpersönliche Wahlrecht der Eltern zu Gunsten Kind anhand des Grundgesetzes: Es ist von Art. 6
ableitbar und würde den Familien das erforderliche politische Gewicht verleihen, scheitert aber derzeit am politischen Willen der etablierten Parteien.
Den Kindern eine Zukunft - den Familien eine Stimme.

R.E.



Interner Kleinkrieg

Leider hat sich zwischen dem amtierenden Bundesvorstand und dem Landesverband ein interner Kleinkrieg etabliert, der nach unserer Sicht vom Bundesverband ausgeht und, von dort forciert, immer weiter eskalierte. Zu unserem Bedauern war es schließlich erforderlich, hierzu die Hilfe des Amtsgerichts Berlin in Anspruch zu nehmen. Die Verhandlung endete, wie beabsichtigt, mit einem Vergleich. Auf die Anordnung eines Ordnungsgeldes gegen den Bundesverband wurde seitens der Kläger (3 Landesverbände) verzichtet. Dennoch hielt sich der Bundesverband leider nicht an die in diesem Vergleich geschlossenen Vereinbarungen.

Der an dieser Stelle veröffentlichte Artikel "Richtigstellung" wurde um des lieben Friedens Willen EDV-mäßig gelöscht und ist daher hier nicht mehr verfügbar.

Der an uns herangetragene Kleinkrieg - es handelt sich nach unserer Ansicht um persönliche Befindlichkeiten einer übermächtigen Minderheit - dauert leider noch an, erschwert zu unserem Bedauern unsere politische Arbeit, die in unserem Landesverband dennoch geleistet wird. Allen aktiven Mitgliedern im Landesverband, insbesondere denen, die sich in Arbeitskreisen engagieren und sich durch die Umstände nicht beirren lassen, sei dafür an dieser Stelle Dank ausgesprochen.
R.E.

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