Hintergrundinformation zu "Familien sollen betrogen werden"

„Immer wieder wird der Kinderfreibetrag und das Kindergeld von interessierten Kreisen falsch dargestellt“ erläutert Bundesgeschäftsführer Siegfried Stresing langjährige Forderung des Deutschen Familienverbandes nach einem Kinderfreibetrag von 8.004€/Jahr und einem daraus errechneten Kindergeld. „Experten“ konzentrieren sich auf Sozialpolitik und übersehen die Bedeutung eines verfassungsgerechten Steuerrechts. Mit eindeutigen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts wurde 1996 der „Familienleistungsausgleich“ Bestandteil des Einkommensteuergesetz (§ 31 EStG)

Für Menschen in Not muss der Staat das, was für eine Teilhabe an der Gesellschaft notwenig ist, als Sozialleistung zur Verfügung stellen. Wenn dieses so genannte Existenzminimum selbst erwirtschaftet wird, darf es nach klaren Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts unter Hinweis auf Artikel 1 des Grundgesetzes („Die Würde des Menschen ist unantastbar“) nicht besteuert werden, sondern muss zur Verfügung stehen. Daher setzt die Besteuerung ab 2010 erst nach einem Freibetrag von 8.004 € für Erwachsene ein. „Kein Mensch kommt auf die Idee, diesen Erwachsenenfreibetrag als unintelligente Förderung zu bezeichnen“ erläutert Stresing. Für Kinder, deren Würde selbstverständlich ebenfalls unantastbar ist, wird dieses Existenzminimum aus dem Erwachsenenfreibetrag abgeleitet, derzeit beträgt es 6.024 €. Da das Finanzamt erst am Ende des Jahres die steuerliche Wirkung des Kinderfreibetrages prüft, erhält der Steuerzahler bereits während des Jahres pauschal eine Rückzahlung zuviel einbehaltener Steuern in Form von monatlichem Kindergeld.

„Mit Familien- oder Sozialpolitik hat das gar nichts zu tun“ stellt Bundesgeschäftsführer Stresing fest.

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