Bundestagswahl 2013 (Wahlboykott)


Wirkliche Demokratie findet nur unter den richtigen Voraussetzungen statt. Deswegen sind Reformen notwendig die bisher noch keiner angepackt hat, obwohl jedem Bundesbürger klar ist,  das es so nicht weitergeht. Es ist an der Zeit diese Reformen auszuarbeiten und spätestens 2013 zur Bundestagswahl einzufordern. Jeder ist willkommen mitzuwirken und sich auch in Vollzeit einzubringen. Wir fordern finanzielle Mittel und Befugnisse für die Schaffung von Transparenz des Bundes und EU-Haushaltes um gerechte Reformen zu entwickeln und durchzusetzen.





Die Reformen und das Parteiprogramm im Einzelnen


Nichtzahlung der BRD Verschuldung (2000 Milliarden EURO) wegen Veruntreuung, Diebstahl und Unterschlagung von Volkseigentum durch BRD Staatsbedienstete ob nun aktiv oder passiv. Wegen Veruntreuuung von Geldern der öffentlichen Hand über Bauvorhaben. Einstellungen der Zahlungen an die EZB (notfalls Entwertung des EURO und Herausgabe einer neuen Währung) sowie Ermittlungen zur Verursachung dieser Staatsschulden, weshalb die BRD Bürger Sparmaßnahmen (Agenda 2010) über sich ergehen lassen müssen.

Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt

Jährlich werden über 300 Milliarden im Bundeshaushalt fest verplant, die dann auch "Auf den Kopf gehauen werden!" und nach bisheriger Regelung auch "Auf den Kopf gehauen werden müssen!", damit im nächsten Jahr das Budget nicht gekürzt wird. Wie soll man da Sparen und Sparen lernen. Das Kanzleramt hat ein Budget von über 1.200 Millionen EUR/1,2 Milliarden EUR jährlich. Soviel hat nicht mal die "Queen". Es ist doch offensichtlich, daß der Geldsack Löcher hat und der größte Teil in irgendwelchen Taschen verschwindet, wo er nicht hingehört, aber erstmal erwirtschaftet werden muß.

Bundeshaushalt Ausgaben Arbeitslosengeld II (Hartz IV) 19,6 Mrd.(Quelle Focus: Wohin Schäubles Milliarden fließen)



Reform der Löhne, des Rentensystems und der Lohnersatzleistungen

Armut als Niedriglöhner, später als Rentner und Hartz-4 ist eine Menschenrechtsverletzung durch Ausgrenzung gegenüber den Bessergestellten in der Gesellschaft. Der größte Teil der Sozialausgaben fließt in die Rentenversorgung. Hier muß Gerechtigkeit durch ein menschenwürdiges Grundeinkommen auch für Rentner geschaffen werden und es wird keine Altersarmut mehr geben. Niedriglöhne sind die offizielle Bankrotterklärung für jeden einzelnen Betroffenen. Niedriglöhne sind auch zu geringe Steuereinnahmen, also ein volkswirtschaftlicher Schaden der offiziell Jahrzehnte betrieben wurde. Die persönlichen Schäden am Haushalt aller Betroffenen Bürger geht in die Billionen DM und EURO.

Abschaffung der 2-Klassen Medizin

Gerade in diesem Bereich ist offensichtlich, daß mit der Not von Geringverdienern gespart wird indem überall Zuzahlungen eingeführt wurden. Aus Geldmangel können viele Betroffene gar nicht zum Arzt gehen, weil die Pillen ja sowieso bezahlt werden müssen, also man sich den Zeitaufwand und stundenlanges Warten als "Kassenpatient" sparen muß, weil sonst der Kühlschrank leer ist. In Zeiten von Implantaten ist es grob fahrlässig weiterhin Brücken einzusetzen, also für einen kranken Zahn zwei Weitere zu beschädigen. Die Amalgam (Quecksilber) Legierungen sind mehr als gesundheitsschädlich und zwar  hochgradig giftig. Aus Geldmangel können viele Menschen schon gar nicht mehr ärtztliche Versorgung in Anspruch nehmen. Die Folgen sind fatal, wenn keine Krebsvorsorge geleistet wird.

EU Unabhängigkeit

Es ist Irrsinn ein politisches System für über 20 verschiedene Nationen schaffen zu wollen. Die Kosten und Anforderungen können von der Bevölkerung nicht getragen werden, weil es eine Doppelregierung gibt die auch doppelt bezahlt werden muß. Hinzu kommt das diese Doppelregierung die Grundgesetze der einzelnen Länder aushebelt. Jedes Land sollte selbst entscheiden wie wichtig und hoch die Staatsverschuldung ist.

Flächendeckender unabhängiger Umweltschutz

Der Staat verdient an allen Umweltverbrechen mit. Als Beispiel die Dioxin vergifteten Eier, welche den Umweltministerien mehr als neun Monate lang bekannt waren bis die Bevölkerung am Verzehr gehindert wurde. Gleiches gilt für die gesundheitschädliche Elektromagnetische Strahlung durch Mobilfunk und Bundeswehrüberwachungsradar. Es ist wissenschaftlich nachgewiesen, daß durch die Mikrowellen das Blutbild verändert wird und Durchblutungsstörungen auftreten mit Infarkten, Trombosen, Tinnitus, Schlaganfällen und Immunsystemerkrankungen bis hin zu Schädigung der Körperzellen. Die Diktatur der Atomkraft-Geschäftemacher ist mittlerweile Tradition, wie auch der Widerstand gegen die Transporte.

Reform des Überwachungsstaates

Es ist offensichtlich das am Lohnausgleich gespart wird und die Überwachung durch überflüssige Geheimdienste überdimensional ausgebaut wurde, um Kritiker und Aktivisten zu überwachen und auszuschalten. Früher gabe es einen Kalten Krieg zwischen Ländern, heute führen die gleichen Leute wie damals Kalten Krieg gegen die Bevölkerung, um an
der Macht zu bleiben und den Staatshaushalt zu vereinahmen, ohne Rechenschaft ablegen zu müssen.

Es kann doch nicht Sinn sein, einen totalitären Staat zu betreiben und die Bevölkerung um die Steuereinnahmen zu erpressen. Polizei und BKA reichen vollkommen aus. Diese sind an demokratische Richter gebunden, welche für jeden Einzelfall die Verantwortung tragen und erhalten auch eine Ausbildung. Geheimdienste (BND, Verfassungsschutz, MAD) arbeiten autonom wie ein Staat im Staat oder wie Outlaws, also außerhalb der Gesetzgebung stehend, ohne wahre demokratische Kontrolle. Es ist nur eine Frage der Zeit bis die Gier der Personen in diesen Diensten, das System und die Wirtschaft übernimmt, sowie offensichtlich teilweise schon übernommen hat.




Bundestagswahl 2013

Die BRD Regierung wird seit Jahren von einer im Verhältnis zur wahlberechtigten Bevölkerung kleinen Gruppe von 25% gewählt. In Fakten liegt die Wahlbeteiligung bei 50%, von denen 50% auf die Regierungsparteien entfallen. Es lag niemals eine Mehrheit vor, weil ein Großteil keine Verantwortung für diesen Staat und dessen Regierung übernehmen will und Wahlen bewußt boykottiert.

Das Kreuz auf dem Wahlschein ist gleichzusetzen mit der Unterschrift als "Bürge" des Staates. Die Bürger stehen also nicht mehr als Bürgen des Staates BRD zur Verfügung.

Die politischen Entscheidungen fallen auch nur Zugunsten von 25% der Bevölkerung aus. Nämlich die 25% die noch einigermaßen abgesichert im BRD Staat leben können, weil sie sich ihr eigenes Paradies geschaffen haben.

2.000 Milliarden Staatsschulden sind die Folge dieser Selbstbedienungs und Scheindemokratie. Es ist also richtig nicht wählen zu gehen, um auch nicht die Verantwortung für die undurchsichtigen Staatsausgaben tragen zu müssen. Deswegen wird die Bundestagswahl 2013 zum WAHL BOYKOTT.


Bundestagswahl 2013 wird zur Wahl des Staates

Die BRD Bürger wurden bereits geteilt in jene welche vom System BRD profitieren und jene für welche weder Platz noch Zukunft ist. Wobei rechnerisch alles gar nicht so sein müßte wie es ist. Wenn ständig Wachstum gefordert wird sind eigentlich die Einkommen gerechter zu verteilen und auch die bestehenden Arbeitszeiten.

Man hat den Eindruck, das es gar nicht erwünscht ist, daß jeder gut verdient und Gerechtigkeit hergestellt wird. Statt dessen wird die BRD Staatskasse permament von Kriminellen in Politik und Wirtschaft geplündert. Alles auf Pump vorfinaziert, um schnell Kasse zu machen und abzuhauen. Der Letzte zahlt die Zeche scheint in der BRD mit Demokratie verwechselt zu werden.

Es ist notwendig die inoffizielle Teilung der Menschen des Landes nun auch in Staaten folgen zu lassen.

Dazu ist es notwendig eigene Kommunen neuzugründen. Beispielsweise in Glücksburg wurde ein Grundstück der Stadt Flensburg von Bürgern konfisziert um eine neue Kommune (Dorf) zu gründen. Das Staatssystem ist Fürstentum in welchem der Fürst also staatliche Vertreter alle 5 Jahre neu gewählt oder bestätigt wird.

Gegenüber den Vereinten Nationen wurde die staatliche Unabhängigkeit erklärt und eine Autonomiebehörde geschaffen. Wie es Israel und Palästina schon Jahrzehnte praktizierten. Die BRD hatte die palästinensische Autonomiebehörde stets unterstützt und die Ausgleichszahlungen für Palästina von Israel mit eingefordert.

Das Pro-Kopf-Bruttonationaleinkommen der BRD beträgt jährlich 29.000 EUR, welches auch für Kinder und Renter gilt. Also eigentlich wesentlich höher ist und gemessen an Hartz-4 oder Mindestlohn der eigentliche Richtwert sein sollte den jeder als Einkommen zur Verfügung haben sollte. Egoismus, Geiz und Gier verhindern jedoch die Gerechtigkeit.

Ein Unterdrückungsapparat aus Innengeheimdiensten, Polizei und auch Bundeswehrüberwachung lassen nur einen Schluß zu die BRD ist nicht menschlich sondern einfach nur kriminell, faschistisch und ist nicht ein Staat der Bürger, sondern ein Staat derer die den Staat nutzen um die Einnahmen des Landes abzuschöpfen. Ohne Rücksicht auf die Schicksale mittelloser Bürger die mittlerweile schon so verarmt sind, daß sich fragen ob sterben nicht einfacher sei als Leben unter diesen Bedingungen. Mit diesem Holocaust muß Schluß gemacht werden bevor es zu viele Menschen trifft und andere die helfen könnten wegschauen und den Aktienpropganda Medien vertrauen.

Wir Staatsgründer haben Erfahrung. Wir haben alle Fehler unseres Landes miterlebt ob nun die Zeit unter Hitler über den Mauerbau und die gegenwärtigen Verhältnisse, welche alles vereinen.

Die Skrupelosigkeit hat überhand genommen und es muß nun einfach gehandelt werden, um so viele Menschen wie möglich zu retten. Stabile Lebensverhältnisse und Gerechtigkeit sind die Ziele der Staatsgründer.


YouTube-Video



Wahlendergebnis der Bundestagswahl 2013:
Das doitsche Volk (Schafe) hat seine Schlächter wieder extra gewählt!




Comments