Wettbewerbsverbot

Während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses haben Arbeitnehmer jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil des Arbeitgebers zu unterlassen. Dass heißt, dass der Arbeitnehmer weder selbst konkurrierend tätig werden darf (z.B. für seine eigene künftige selbständige Tätigkeit) noch für ein Konkurrenzunternehmen. Ausnahmen sind nur bei Einwilligung des Arbeitgebers möglich.

Bei Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot kann das Arbeitsverhältnis im Regelfall fristlos gekündigt werden und Schadensersatz oder - wenn vereinbart - Vertragsstrafen gefordert werden. Auch eine Unterlassungsklage ist möglich.

Um eine Tätigkeit für die Konkurrenz nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses auszuschließen, wird oft ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart. Dieses ist nur wirksam, wenn es zeitlich befristet ist und für die Dauer des Verbotes eine Entschädigung gezahlt wird.

Ein Wettbewerbsverbot kann durch eine Abgeltungsklausel in Aufhebungsverträgen oder gerichtlichen Vergleichen entfallen, weshalb diesbezüglich Vorsicht für Arbeitgeber geboten ist.
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