Sperrzeit

Hat ein Arbeitnehmer sich versicherungswidrig Verhalten (das Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistung = Sozialversicherung), können die Agenturen für Arbeit bezüglich der ALG I – Leistungen (Arbeitslosengeld) eine Sperrzeit von bis zu 12 Wochen anordnen nach § 159 SGB III. Während der Sperrzeit wird kein Arbeitslosengeld ausbezahlt. Darüber hinaus führt eine Sperrzeit zu einer Verkürzung der Bezugsdauer von ALG I – Leistungen.

Wann ein versicherungswidriges Verhalten vorliegt regelt §159 I SGB III. Hierbei ist jedoch die Rechtsprechung zu beachten, die manches aufweicht und möglich macht. So führt zum Beispiel nicht jeder Aufhebungsvertrag mit Abfindungszahlung zu einer Sperrzeit. Hier wird deshalb immer anwaltlicher Rat anzuempfehlen sein.

Empfehlenswert ist auch die Kenntnis der Geschäftsanweisungen der Agentur für Arbeit bezüglich Sperrzeit und Verhängung und wann ein wichtiger Grund für ein "versicherungswidriges Verhalten" vorliegt.

 

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