Insolvenz

Als Insolvenz wird die Situation bezeichnet, wenn ein Schuldner (evtl. Arbeitgeber) seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber Gläubigern (evtl. Arbeitnehmer) nicht erfüllen kann. Der Arbeitgeber kann zahlungsunfähig sein oder dies steht bevor oder er ist überschuldet.

Eine Insolvenz hat gravierende Auswirkungen im Arbeitsrecht.

Nach einem Insolvenzantrag wird regelmäßig ein vorläufiger Insolvenzverwalter eingesetzt mit der Aufgabe, Vermögensverschiebungen zu verhindern und zu prüfen, ob genügend Mittel da sind, um ein Insolvenzverfahren durchzuführen. Welche Rechte ein vorläufiger Insolvenzverwalter hat, hängt davon ab, welche Rechte ihm das Gericht zuweist. Arbeitnehmer sollten deshalb prüfen, ob ein vorläufig bestellter Insolvenzverwalter zu den Handlungen (z.B. Kündigung) berechtigt ist, welche er vornimmt. Es ist eher selten, dass ein vorläufig bestellter Insolvenzverwalter so umfassend mit Rechten ausgestattet ist.

Ansprüche des Arbeitnehmers aus der Zeit vor Eintritt der Insolvenz sind sie im Insolvenzverfahren separat anzumelden, vom Insolvenzverwalter zu prüfen und gegebenenfalls zur Tabelle festzustellen. Meist werden sie dann nur geringfügig erfüllt. Unter Umständen besteht für Arbeitnehmer jedoch ein Anspruch auf Insolvenzgeld gegenüber der Agentur für Arbeit.

Meist wird später zu einem konkret benannten Zeitpunkt das Insolvenzverfahren eröffnet vom Gericht und ein Verwalter bestellt.

Besteht zum Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung das Arbeitsverhältnis fort, kann ein vom Gericht eingesetzter Insolvenzverwalter dieses mit Sonderfristen kündigen oder fortführen. In jedem Fall sind die während einer Insolvenz entstehenden Ansprüche Masseforderungen (§ 55 InsO). Diese Masseforderungen sind zunächst zu erfüllen, bevor andere einfache Insolvenzgläubiger befriedigt werden. Bei Feststellung einer Masseunzulänglichkeit sind aber auch diese unter Umständen nur teilweise erfüllbar.

Werden Zahlungen nicht geleistet könnte Arbeitnehmern ein Zurückbehaltungsrecht bzgl. ihrer Arbeitstätigkeit zustehen.

Vorsicht ist geboten, wenn eine Insolvenz zwischen Erhalt einer Kündigung und Erhebung einer Kündigungsschutzklage eintritt. Hier ist genau zu prüfen, gegen wen die Klage zu richten ist.
Comments