Gratifikation (Sonderzuwendung)

Gratifikitationen sind eine Umschreibung von Sonderzuwendungen des Arbeitgebers an Arbeitnehmer über die vertraglich geschuldete Vergütung hinaus. Hierunter fallen beispielsweise das 13. Monatsgehalt, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und Jubiläumszuwendungen.

Oftmals kommt es für einen Anspruch darauf an, ob die Sonderzuwendung für vergangene Leistungen und/oder künftig erwartete Betriebstreue gezahlt wird. Hier sind die Vertragsregelungen auszulegen. Ein Anspruch auf Gratifikationsauszahlung bedarf eines Rechtsgrundes, der in Regelungen eines Tarifvertrages, einer Betriebsvereinbarung, einer betrieblichen Übung oder Arbeitsvertrages gefunden werden kann. Ein Arbeitgeber kann diese auch freiwillig bezahlen (siehe Freiwilligkeitsvorbehalt).

Ob ein Anspruch auf Zahlung einer Gratifikation auch bei Zeiten der Arbeitsunfähigkeit oder bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses besteht, hängt von der Auslegung der jeweiligen Vereinbarung ab.

Eine Insolvenz des Arbeitgebers lässt Ansprüche auf Gratifikationen nicht entfallen, berechtigt jedoch unter Umständen zu einer Änderungskündigung.

Weihnachtsgeld unterliegt nur eingeschränkt der Pfändbarkeit innerhalb einer Zwangsvollstreckung (§ 850 a Nr. 4 ZPO).

Oft finden sich in Regelungen zu Sonderzuwendungen auch Rückforderungsvorbehalte.

Comments