betriebliche Übung

Durch eine "betriebliche Übung" können freiwillige Leistungen des Arbeitgebers zu verpflichtenden Rechtsansprüchen des Arbeitnehmers erwachsen. Solchermaßen entstandenen Rechtsansprüchen kann sich der Arbeitgeber nur unter bestimmten Bedingungen entziehen (z.B. Änderungskündigung).

Das Entstehen einer betrieblichen Übung setzt voraus, dass der Arbeitgeber mehrmals in regelmäßigen Zeitabständen freiwillige Leistungen gegenüber dem Arbeitnehmer erbringt, ohne auf deren Freiwilligkeit hinzuweisen, z.B. Auszahlung von Weihnachtsgeld über mehrere Jahre (üblicherweise ist eine dreimalige Leistung ausreichend).

Besteht ein Rechtsanspruch für den Arbeitnehmer wegen betrieblicher Übung kann dieser auch gerichtlich mittels Klage durchgesetzt werden.

Arbeitgeber haben durch Vertragsgestaltung und/oder Erklärung des Freiwilligkeitsvorbehaltes bei Leistungsgewährung es in der Hand, Ansprüche aus betrieblicher Übung nicht entstehen zu lassen.  

Mögliche Ansprüche aus betrieblicher Übung können betreffen: Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, Prämienzahlungen, Jubiläumsgratifikationen, Regelung zur Urlaubsbeantragung und Meldung der Arbeitsunfähigkeit oder auch Lage der Pause.
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