Bereitschaftsdienst

Während eines Bereitschaftsdienstes muss der Arbeitnehmer so in der Nähe des Arbeitsplatzes weilen, dass er unverzüglich wieder seine Arbeit aufnehmen kann, wenn hierfür Bedarf besteht (z.B. Krankenhausarzt in Nachtschicht etc.).

Weil während Bereitschaftszeiten der Arbeitnehmer z.B. lesen oder schlafen kann, ist die Entlohnung meist individuell im Arbeitsvertrag oder Tarifverträgen geregelt und liegt unterhalb des Stundenlohnes bei vollem Arbeitseinsatz. Dies ist zulässig (BAG 28.01.2004 - 5 AZR 530/02).

Nach der Rechtsprechung des EUGH zählt der Bereitschaftsdienst dann als Arbeitszeit, wenn der Arbeitnehmer sich am Arbeitsplatz oder dessen unmittelbarer Nähe aufhalten muss während des Bereitschaftsdienstes (EUGH vom 3.10.2000 Az.: C-303/98).

Regelungen zum Bereitschaftsdienstes finden sich im Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Unter anderem in § 7 IIa ArbZG ist geregelt, dass in einem Tarifvertrag bestimmt werden kann, dass die werktägliche Arbeitszeit auch ohne Ausgleich über 8 Stunden verlängert werden kann, wenn innerhalb der Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang (ca. 25 – 30 % der Gesamtarbeitszeit) Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst besteht und die Gesundheit des Arbeitnehmers nicht gefährdet wird.

Diese Regelung ist jedoch nach § 7 VII ArbZG nur dann anwendbar, wenn der Arbeitnehmer schriftlich eingewilligt hat. Die Einwilligung ist widerrufbar (6 Monate).

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