Ausschlussfrist

Eine Ausschlussfrist (auch Verfallfrist genannt) ist eine Frist, nach deren Ablauf Ansprüche erlöschen und nicht mehr durchgesetzt werden können. Dies umfasst insbesondere Vergütungs- aber auch Schadensersatzansprüche aus einem Arbeitsverhältnis.

Ausschlussfristen wirken wie eine Verjährung und sorgen für Rechtsklarheit. Im Unterschied zu einer etwaigen Verjährung muss das Arbeitsgericht Ausschlussfristen von Amts wegen beachten und berücksichtigen, soweit sie wirksam sind.

Ausschlussfristen finden sich in Arbeits- und Tarifverträgen. Schauen Sie mal in ihren Arbeitsvertrag, ob dort von Ausschluss- oder Verfallfristen gesprochen wird und welche Frist gilt. Findet sich dort keine Regelung, wird aber auf einen Tarifvertrag Bezug genommen, schauen Sie bitte im Tarifvertrag nach (diesen muss ihr Arbeitgeber ihnen zur Einsicht vorlegen - Auskunftspflicht).

Die Kenntnis der Ausschlussfristen ist enorm wichtig, weil bei Fristablauf auch berechtigte Ansprüche uneinbringlich werden. Oftmals sind Ausschlussfristen sehr kurz (nur wenige Monate).

Es gibt einstufige und zweistufige Ausschlussfristen. Während bei der einstufigen Ausschlussfrist die schriftliche Geltendmachung des Anspruches innerhalb der Frist ausreicht, muss bei einer zweistufigen Ausschlussfrist die Geltendmachung des Anspruches gegenüber dem Vertragspartner innerhalb einer Frist und sodann nach Ablehnung bzw. Nichtbeantwortung innerhalb einer weiteren Frist gerichtlich geltend gemacht werden.

Es kommt hierbei auch darauf an, dass die Ansprüche konkret benannt werden und deren Auszahlung gefordert wird. Es reicht nicht, wenn der Vertragspartner nur „zur Prüfung gebeten“ wird.

Das Bundesarbeitsgericht hat in vielen Urteilen allzu kurzen Ausschlussfristen einen Riegel vorgeschoben. Aber darauf sollten Sie sich nicht unbedingt verlassen.

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