Ausbildungskosten

Übernimmt der Arbeitgeber für einen Arbeitnehmer die Kosten für die Teilnahme an Lehrgängen und Schulungsveranstaltungen, welche den Arbeitnehmer erst in die Lage versetzen, seine vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen oder besser zu erledigen, kann vereinbart werden, dass die Kosten hierfür vom Arbeitnehmer zurückzuzahlen sind, wenn der Arbeitnehmer vor Ablauf eines angemessenen Bindungszeitraumes aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet.

Solche Vereinbarungen für Aus- oder Fortbildungen, z.B. Meisterlehrgang, müssen so eindeutig sein, dass die Vertragsparteien wissen, worauf sie sich einlassen. Rückzahlungsvereinbarungen müssen vor Aus- bzw. Fortbildungsbeginn abgeschlossen sein.

Die Länge des Bindungszeitraums und der zurück zu zahlenden Ausbildungskosten müssen im Vergleich zum Ausbildungsabschluss (beruflicher Vorteil des Arbeitnehmers) und der Dauer der Aus- bzw. Fortbildung angemessen sein.

Es kann auch eine Rückzahlungspflicht für den Fall des vorzeitigen Abbruchs der Aus- bzw. Fortbildung vereinbart werden.

Die Rückzahlungspflicht entsteht dann, wenn das Arbeitsverhältnis aus Gründen, auf die der Arbeitnehmer Einfluss hat, vor Ablauf der Bindungszeitraumes endet. Also beispielsweise auch, wenn er wegen einer Pflichtverletzung vom Arbeitgeber gekündigt wird.

Die angemessene Bindungsdauer richtet sich im Regelfall nach folgenden Grundsätzen der Rechtsprechung (es kommt aber immer auf den Einzelfall an):

Aus-/Fortbildungsdauer                    maximal zulässiger Bindungszeitraum

      bis 1 Monat                                         6 Monate

      2 Monate                                            1 Jahr

      4 Monate                                            2 Jahre

      1 Jahr                                                  3 Jahre

       mehr als 2 Jahre                                  5 Jahre

Für jedes Jahr der Betriebstreue nach Aus- bzw. Fortbildung muss sich der Rückzahlungsbetrag zeitanteilig mindern (auch jahresweise zulässig).

Eine unwirksame Rückzahlungsklausel führt dazu, dass überhaupt keine Rückzahlungsverpflichtung für den Arbeitnehmer besteht.

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