Arbeitslosigkeit

Arbeitslosigkeit besteht nach § 138 SGB III wenn ein Arbeitnehmer nicht in einem Beschäftigungsverhältnis (Beschäftigungslosigkeit) steht, er sich um Beendigung der Beschäftigungslosigkeit bemüht (Eigenbemühungen) und den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).

Eine Beschäftigungslosigkeit ist (noch) nicht gegeben, wenn ein Arbeitsverhältnis lediglich ruht (z.B. durch Elternzeit) oder auf die Erbringung von Leistungspflichten verzichtet wird (z.B. durch Freistellung nach Kündigungsausspruch). Dagegen kann eine Beschäftigungslosigkeit auch dann gegeben sein, wenn die Arbeits- oder Tätigkeitszeit weniger als 15 Stunden wöchentlich beträgt. 

Im Rahmen der Eigenbemühungen hat der Arbeitnehmer alle zumutbaren Möglichkeiten zur beruflichen Eingliederung zu nutzen, wie z.B. Mitwirkung bei Vermittlung durch Dritte oder Inanspruchnahme der Selbstinformationsangebote.

Den Vermittlungsbemühungen steht zur Verfügung, wer mindestens 15 Stunden wöchentlich unter den üblichen Bedingungen einer zumutbaren Beschäftigung nachgehen kann, Vorschlägen zeitnah Folge leistet, bereit ist zur Beschäftigungsaufnahme und zur Teilnahme an Maßnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung.

Die Arbeitslosigkeit ist Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld.
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