Anfechtung

Mit der Anfechtung kann eine Vertragspartei einseitig ein Vertragsverhältnis beenden, oft auch rückwirkend (im Unterschied zu einer Kündigung). Deshalb ist das Recht der Anfechtung an strenge Voraussetzungen geknüpft.

Eine Anfechtung kommt im Arbeitsrecht beispielsweise dann in Betracht, wenn Angaben eines Arbeitnehmers hinsichtlich seiner Geeignetheit für einen bestimmte Tätigkeit im Vorstellungsgespräch oder in der Bewerbung unzutreffend sind. Zu denken ist beispielsweise an bestehende Allergien und deren Verneinung auf Nachfrage trotz Kenntnis, dass in der Tätigkeit Kontakt zu Allergenen unvermeidbar ist.

Oft ist auch an eine Anfechtung zu denken, wenn der Abschluss eines Aufhebungsvertrages bzw. Abwicklungsvertrages mit einer widerrechtlichen Drohung oder Täuschung (vgl. § 123 BGB) einherging.

Voraussetzung für eine Anfechtung ist ein Irrtum des Vertragspartners über wesentliche Eigenschaften (§ 119 BGB) oder dessen arglistige Täuschung (§ 123 BGB), um einen Vertrag abzuschließen. Zudem muss eine Anfechtungserklärung dem Vertragspartner innerhalb bestimmter Fristen zugehen, um wirksam zu sein (§ 121 BGB oder § 124 BGB).   
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