Altersversorgung (betriebliche)

Erteilt ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer eine Zusage der Versorgung im Rentenalter, wird landläufig von der betrieblichen Altersvorsorge gesprochen. Sie ist ein Bestandteil neben der gesetzlichen und privaten Rentenvorsorge. Gesetzliche Grundlagen finden sich im Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersvorsorge (BetrAVG).

Durch das Recht der Entgeltumwandlung künftiger Lohnanteile (z.B. Weihnachtsgeld oder monatlicher Zahlungen) baut der Arbeitnehmer mit Unterstützung des Arbeitgebers und einiger Steuervorteile ein Guthaben auf, aus dem später Rentenzahlungen vorgenommen werden.

Der Gesetzgeber hat für die Durchführung 5 verschiedene Modelle vorgesehen. Meist gibt der Arbeitgeber eine Möglichkeit vor.

Bei der Direktversicherung fliesen die Beiträge an ein Versicherungsunternehmen (Lebensversicherung), welches später die Versorgungszahlungen übernimmt. Der Arbeitgeber überträgt die Aufgaben umfassend an ein Drittunternehmen.

Mit einer Direktzusage verspricht der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer, später aus eigenen Unternehmensrücklagen die versprochenen Leistungen zu erbringen. Hierfür bildet der Arbeitgeber bereits während der Laufzeit Rückstellungen. Ein Drittunternehmen ist im Regelfall nicht involviert.

Wird eine Unterstützungskasse eingeschaltet, gelangen die Beiträge an eine rechtlich selbständige Versorgungseinrichtung. Die Versorgungsleistungen werden später jedoch ohne Rechtsanspruch ausbezahlt. Dennoch schützt auch hier die Rechtsprechung eingezahlte Beträge des Arbeitnehmers.

Ein solcher Rechtsanspruch auf Auszahlung besteht gegenüber einer Pensionskasse als rechtsfähige Versorgungseinrichtung. Daneben gibt es auch noch Pensionsfonds.

Damit Arbeitnehmer bei Wechsel der Arbeitsstelle nicht ihre Ansprüche verlieren, werden die Anwartschaften auf die künftigen Versorgungsleistungen bei bestimmten Vorraussetzungen als unverfallbar angesehen. Diesbezüglich hat der Arbeitnehmer einen Informationsanspruch.

Im Falle einer Insolvenz des Arbeitgebers tritt weitgehend der Pensionsssicherungsverein auf Gegenseitigkeit (PSVaG) ein.

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