Alternativer Neujahrsempfang im Casino-Saal
des Merian-Hotels Oppenheim, 14. Januar 2018 Raimund Darmstadt, Vorsitzender der Alternativen Liste (AL) Sehr
geehrte Damen und Herren, Ich
freue mich sehr über das riesige Interesse an dieser Zusammenkunft Auf die kurze Vorstellung des Mitorganisators Peter Pfau möchte ich allerdings nicht verzichten. Mein Name dürfte den meisten bekannt sein. Zusammen
haben wir den alternativen Neujahrsempfang auf den Weg gebracht. Die
Menschen wollen ihre Gedanken austauschen, sich beraten und miteinander reden. Deshalb
treffen wir uns hier und heute in einem angemessenen Rahmen
und Ambiente zum Start in neue Jahr. „Wasser und Brot“, meine Damen und Herren, hieß dieses Zusammentreffen schon bald im Tagesgespräch. Der
Slogan wurde zum Synonym und Symbol für
Sparsamkeit und mehr Bescheidenheit. Bei
seiner Amtseinführung am 13. Juni 2014
hat Marcus Held vor dem Stadtrat eine
Eidesformel auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten gesprochen und
gelobt, Schaden von der Stadt abzuwenden. Das
waren die Worte, die ich ihm seitens der AL-Fraktion mit auf den Weg gegeben
habe. Marcus
Held hat jenseits der Gemeindeordnung agiert. Er
war parteiisch, hat seine eigene Klientel protegiert und bevorzugt, seine
Kritiker abgestraft. Die
Beispiele für materielle und monetäre
Schäden wurden vom Landesrechnungshof umfänglich dokumentiert. Rechtswidrigkeiten,
Untreueverdacht und Verschwendung sind die zentralen Themen des Prüfberichtes,
dessen Einzelheiten ich an dieser Stelle nicht wiederholen muss. Er
hat dem politischen Ehrenamt und den
Grundsätzen der kommunalen
Selbstverwaltung einen Bärendienst
erwiesen und damit zugleich alle redlich handelnden Mandatsträgerinnen und
Mandatsträger in Verruf gebracht. Letztlich
hat er auch für seine Partei einen
veritablen Schaden verursacht. Er
hat, wenn sie so wollen, parteischädigend
gearbeitet. Es
bereitet mir wahrlich keine Freunde, diesen enormen Flurschaden zubilanzieren. Wir
gestalten heute einen Neujahrsempfang, bei dem naturgemäß auch Besonnenheit
und Nachdenklichkeit ihren Platz haben. Daher
mein Hinweis auf die vom Grundgesetz hergeleitete allgemeine Gesetzgebung mit
den dort beschriebenen allgemeinen Rechten und Pflichten. Die Faktenlage ist klar und deutlich. Wir müssen nüchtern und emotionslos feststellen: Der Stadtbürgermeister hat die Frage nach seiner Eignung für das Bürgermeisteramt nachvollziehbar selbst beantwortet. Und
zwar negativ. Er
hat die Prinzipien der Neutralität und der Unparteilichkeit nicht verstanden oder
nicht verstehen wollen. Zum
besseren Verständnis vielleicht noch ein Beispiel aus der Fußball-Bundesliga. Wenn
der Kapitän einer Mannschaft immer wieder foult und trickst und
die Spielregeln missachtet, vielleicht sogar die Linien- und Schiedsrichter
beeinflusst, dann
kommt nach einiger Zeit die gelbe Karte. Dieses
Stadium ist in Oppenheim längst erreicht. Da
hilft auch keine Mediation mehr. Die
Geduld ist ausgereizt. Der
AZ-Redakteur Ulrich Gerecke hat diesen Befund vor einiger Zeit wie folgt
kommentiert: Zum
Schluss möchte ich noch einmal kurz auf das vielstimmig beklagte und ebenfalls beschädigte politische Klima
in unserem überschaubaren Gemeinwesen eingehen. Deshalb
stelle ich ausdrücklich und mit ganz einfachen Worten fest: In
Oppenheim wurde die Mehrheit unter dem Deckmantel einer Parteifarbe zu
blinder Gefolgschaft verleitet, zum Teil abhängig verpflichtet oder
durch unverhohlene Klientelpolitik bevorteilt. Parteifeudalismus, meine
Damen und Herren, zeigt
sich hinter den unterschiedlichsten Parteifarben und
an den unterschiedlichsten Orten immer wieder aufs Neue. Da
darf man sich nichts vormachen. Umso
verantwortungsbewusster müssen wir diesen Auswüchsen konsequent
entgegentreten und sie gründlich korrigieren. Wir
müssen die Dinge auf ihre rechtsstaatliche Basis zurückführen. Im
Normalfall müsste man auch nicht auf die ethischen Grundregeln eines
Immanuel Kant verweisen, wenn jemand wissen will, was
hier eigentlich falsch läuft. Die
Stadt Oppenheim hat wirklich schon viele Stürme und Umbrüche erlebt. Sie
hat sich stets wieder berappelt. Deshalb
bleibe ich dabei : Sobald die Ursachen korrigiert sind, wird auch das einvernehmliche Miteinander wieder seinem ureigenen Rhythmus folgen. Das wünsche ich uns allen. Bleiben
Sie gesund. Vielen Dank meine Damen und Herren. |