Unstrittige Maßnahmen beschließen, Dialogforum handlungsfähig machen!

veröffentlicht um 09.09.2015, 13:40 von Hans-Christian Friedrichs   [ aktualisiert 05.11.2015, 10:40 von VCD Landesverband Niedersachsen ]

6. Sitzung des Dialogforums Schiene Nord am 11. September in Celle.
VCD will Beschluss über Amerikalinie und Anwendung der Nutzwertanalyse. 


09.09.2015 
Hannover. Zur 6. Sitzung des Dialogforums Schiene Nord am 11. September schlägt der ökologische Verkehrsclub VCD einen Strategiewechsel vor. „Statt Debatten über längst akzeptierte Maßnahmen zu führen und schwerfällig nach Ausschlusskandidaten zu suchen, sollte nun zügig über den Ausbau der Amerikalinie und der Bahnstrecke Rotenburg – Verden entschieden werden, damit mehr Raum für strittige Themen bleibt“, so Hans-Christian Friedrichs, Landesvorsitzender des VCD-Niedersachsen.

Die Ertüchtigung der Amerikalinie und der zweigleisige Ausbau der Verbindung von Rotenburg nach Verden steht seit Jahren im Bundesverkehrswegeplan und ist Bestandteil des Koalitionsvertrages der Landesregierung. Auch im Dialogforum besteht ein breiter Konsens über den Ausbau der beiden Strecken. „Neben kleinteiligen Maßnahmen, wie der Prüfung von möglichen Blockverdichtungen und dem Bau von Überwerfungsbauwerken, setzt sich der VCD seit Jahren für die Amerikalinie und Rotenburg – Verden ein. Wir schlagen vor, Debatten über komplizierte Maßnahmenkombinationen zu überwinden, die Gemeinsamkeiten endlich in den Vordergrund zu stellen und die beiden Projekte als erstes in den niedersächsischen Warenkorb für den Bundesverkehrswegeplan zu legen. So bleibt mehr Raum, die strittigen Punkte hinreichend zu erörtern“, schlägt Friedrichs vor.

Kritik äußert der VCD am Vorgehen der Moderation. „Wir gehen mit verschiedenen Bürgerinitiativen konform – auch solchen, die sich gegen unseren Vorschlag wenden – dass es inakzeptabel ist, einige Anträge der Teilnehmenden wahlfrei zu behandeln, andere dagegen schlicht zu ignorieren. Weiter ist es nicht hinnehmbar, wie mit den gut 80 Seiten an Fragen umgegangen wird. Sie sind bis heute unbeantwortet geblieben. Auch die Methode der Konsensfindung bleibt ein Geheimnis der Moderation“, erklärt Friedrichs. Der VCD erwartet für jeden Trassenvorschlag die Ermittlung einer Gesamt-Ökobilanz, auch unter Beachtung langfristiger Aspekte. Ebenso von essenzieller Bedeutung wäre die Berücksichtigung der Knotenproblematik von Hamburg, Bremen und Hannover gewesen. Dieser Themenkomplex wird im Dialogforum jedoch ausgespart und schwächt damit nach Ansicht des VCD die Tragfähigkeit eines möglichen Gesamtergebnisses.

Große Übereinstimmung sieht der Landesverband auch mit dem „Bürgerbündnis Nordheide gegen Eisenbahnneubautrassen“ in ihrem Antrag zur Anwendung der einfachen Nutzwertanalyse. Friedrichs dazu: „Wir brauchen ein simples, nachvollziehbares und transparentes Verfahren, das eine rationale Lösungsfindung ermöglicht. Und wir freuen uns, dass das Bündnis hier zu dem gleichen Schluss gekommen ist wie der VCD, die Anwendung der Nutzwertanalyse vorzuschlagen. Wir werden daher den Antrag unterstützen, sofern er denn behandelt wird.“ Der VCD sieht allerdings auch Probleme in der Anwendung der Methode. So wird schon jetzt deutlich, dass verschiedene Initiativen die einzelnen Projekte weniger nach objektiven Kriterien beurteilen, als vielmehr nach Partikularinteressen. Der Umwelt- und Verkehrsverband fordert daher die Moderation auf, die Anregung und Vorarbeit aufzugreifen und den Prozess verantwortlich und ergebnisoffen zu Ende zu führen.

Antrag "Gemeinsamkeiten stärken – unstrittige Ertüchtigung der Amerikalinie und Ausbau Rotenburg – Verden beschließen!"