Glückwunsch zum Dialogforum, Alpha blockiert jedoch Entwicklung

veröffentlicht um 05.11.2015, 12:37 von VCD Landesverband Niedersachsen   [ aktualisiert: 06.11.2015, 13:43 ]

8. Sitzung des Dialogforums Schiene Nord am 5. November in Celle.
VCD fordert Bürgerbeteiligung auch für Straßenbauprojekte.

05.11.2015 
Hannover/CelleDas Dialogforum Schiene Nord ging heute mit einem mehrheitlichen Ergebnis von knapp 64 Prozent – 60 von 94 – für die Alpha-Variante als alleinige Lösung für den Seehafenhinterlandverkehr zu Ende. Der VCD stimmte der Empfehlung an den Bund nicht zu, weil er die bedarfsgerechte Entwicklung einer zukunftsfähigen Eisenbahninfrastruktur auf viele Jahre blockiert sieht. Hans-Christian Friedrichs, Landesvorsitzender des VCD-Niedersachsen dazu: „Ein Konzept, das absehbar zu überlasteten Strecken führt, Bahnkunden im Personen- und im Güterverkehr, wie Anwohner der Bestandsstrecken massiv belasten wird, kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein.“

Gleichwohl sieht der VCD im Dialogforum Schiene Nord einen wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung, wenngleich es in der praktischen Durchführung noch viel zu verbessern gibt. Der ökologische Verkehrsclub fordert nun, das Prinzip auch auf Straßeninfrastrukturprojekte wie die A 20 und die A 39 anzuwenden. „Was nun für die umweltfreundliche Eisenbahn als vorbildlich gilt, muss für die raumgreifende Autobahn machbar sein. Wir haben beim Y 20 Jahre auf den Dialog gewartet, für eine angemessene Beteiligung der Bürgerinitiativen und Bürgermeister in den Planungsräumen von A 20 und A 39 sind über zehn Jahre Wartezeit genug“, sagt Friedrichs. Der VCD fordert für die Straßenbauprojekte zunächst eine eingehende Bedarfsüberprüfung, auch anhand der jüngsten Verkehrszählungen der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt). Darüber hinaus sollte bei der Autobahn selbstverständlich wie beim Alpha „Ausbau vor Neubau“ gelten.

Entscheidende Argumente gegen das Alpha zu stimmen, sah der VCD darin, dass das Konzept nicht annähernd dem prognostizierten Bedarf gerecht wird. Insbesondere in Nord-Süd-Richtung ergibt sich kaum verkehrlicher Nutzen bis hin zur absoluten Überlastung. „Wir haben ermittelt, dass täglich bis zu 100 Güterzüge nicht gefahren werden können. Die Güter drängen dann mit jährlich mehr als einer Million zusätzlichen Lkw-Fahrten auf die Straße. Umweltpolitisch ist das eine Katastrophe!“, sagt Friedrichs. In erster Linie wird der dreigleisige Ausbau zwischen Lüneburg und Uelzen als besonders aufwändig, langwierig und wenig effizient angesehen. Bestätigt durch den Gutachter BVU, wird dieser Maßnahme kein ausreichender Nutzen für den Nord-Süd-Verkehr bescheinigt. Trotzdem bindet sie enorme Ressourcen und Mittel, die bei anderen Projekten fehlen. Die prognostizierte Überlastung wichtiger Strecken beeinträchtigt nicht nur den reibungslosen Transport von Gütern auf der Schiene, auch im Schienenpersonennahverkehr ist keine Ausweitung und Verbesserung mehr möglich, obwohl dies eindringlich von Land und Kommunen gefordert wird. Reisezeitverkürzungen im Schienenpersonenfernverkehr sind auf den stark ausgelasteten Strecken ebenso nahezu ausgeschlossen. Dem vom VCD geforderten Deutschland-Takt stehen daher im Norden auch langfristig hohe Hürden entgegen.

Zusammen mit 33 weiteren Verbänden, Organisationen und Initiativen im Dialogforum reicht dem VCD das Alpha als zielführende Lösung für einen umweltfreundlichen, leistungsfähigen und nachhaltigen Schienenverkehr im Norden nicht aus. Der VCD fordert einen anhaltenden ergebnisoffenen Dialog zur wirkungsvollen Verbesserung der Infrastruktur. „Die Bedarfe sind hinreichend berechnet worden. Dem ist nun Rechnung zu tragen, indem zeitnah weitergehende Planungen durchgeführt werden. Wir unterstützen sowohl Lüneburgs Landrat Nahrstedt in seinem Vorschlag, OHE-Strecken zu ertüchtigen und zu nutzen, als auch den Vorschlag Hamburgs, den Bau einer Neubaustrecke entlang der A 7 zu prüfen. Der Erhalt und die Ertüchtigung der niedersächsischen Nebenstrecken ist uns ein dauerndes Anliegen, eine einzelne Strecke durch die Heide als alleinige Lösung und Ersatz für das Y ist sicherlich nicht zielführend. Ein Neubau muss höchsten Umweltschutzkriterien genügen und sollte idealerweise bereits vorhandene Korridore, wie beispielsweise den der A 7 nutzen“, so Friedrichs.

Das von einer Arbeitsgruppe aus Alpha-Kritikern erstellte eigene Abschlussdokument ist heute in Celle Minister Olaf Lies und Staatssekretär Enak Ferlemann übergeben worden.