SJ: Sozialistische Jugend startet in OÖ neues Jugendmagazin

„Sozialistische Jugend OÖ und LHStv. Ackerl präsentieren „Smash it up“ und www.smashitup.at

Mit einem neuen Jugendmagazin, gestaltet von Jugendlichen für Jugendliche, startet die Sozialistische Jugend (SJ) in das neue Schuljahr: „`Smash it up` ist ein vollkommen neues Projekt. Unser Magazin wird selbst gestaltet und geschrieben von Jugendlichen für Jugendliche.“, so SJ Landesvorsitzender Michael Lindner. Die Zeitung ist als Anregung zum mitmachen gedacht: „Wir wollen Jugendliche auch zum Schreiben animieren. Jede/r, der/die mitmachen will, ist gerne eingeladen mitzuschreiben und kann sich jederzeit untersmashitup@reflex.at bei uns melden!“ so Lindner weiter.
 
Die Zeitung geht mit ihrem Konzept noch einen Schritt weiter und integriert auch den Trend zum bloggen: „Mit unserer Homepage www.smashitup.at haben wir nicht nur alle Artikel online, sondern es gibt auch die Möglichkeit, zu den Artikeln zu diskutieren. Interessierte RedakteurInnen können auch Artikel und Blogs online stellen!“ erklärt SJ Landesvorsitzender Lindner. Ein weiterer wesentlicher Bestandteil der Homepage ist der Community-Bereich mit vielen Features. Zusätzlich zu den vielen News gibt es die neuesten Youtube-Videos, Spiele und natürlich auch ein Forum zum Mitdiskutieren. 
 
LHStv. Ackerl unterstützt die SJ-Initiative: „Das Projekt ist sehr zu unterstützen, weil es Jugendliche dazu animiert, ihre eigene Umgebung und die Gesellschaft zu kommentieren und sich mit ihr auseinanderzusetzen. Anstatt sich passiv Trends oder Themen vorschreiben zu lassen, sind Jugendliche hier selbst aktiv. Das unterstütze ich sehr!“
 
Zu Schulanfang werden in den ersten beiden Schulwochen über 15.000 Exemplare der Zeitung vor den Schulzentren und Berufsschulen gemeinsam mit 15.000  SchülerInnenkalender in einem Schulstartpaket von AktivistInnen selbst verteilt. 

Franz Hochegger, Vorsitzender der SPÖ-Bauern in Oberösterreich begrüßt die neuesten Forderungen von Finanzstaatssekretär Schieder, dass eine rasche und gerechtere Verteilung der Agrarzahlungen notwendig sei. Gleichzeitig zeigt er sich von Minister Berlakovich enttäuscht, der nach wie vor die kleinen bäuerlichen Betriebe als Vorzeigeinstrumente für qualitative Lebensmittel und gepflegte Landschaft nimmt, die meisten Fördergelder aber an die Großgrundbesitzer und die Industrie bezahlt.

So bekommen in Oberösterreich laut Transparenzdatenbank 96 Großbetriebe mehr als 100.000 Euro pro Jahr. Im Gegenzug müssen aber 11.375 bäuerliche Familien mit weniger als 5000 Euro auskommen. Die Ungerechtigkeit sei also mit freiem Auge erkennbar, meint Franz Hochegger. Weil auch seit Jahren pro Tag etwa neun Familienbetriebe ihre Tore für immer schließen, fordert er eine rasche Umverteilung.

Berlakovich spricht sich klar für die Förderung der Agrarindustrie aus und rechtfertigt das mit der  Wettbewerbsfähigkeit. Hochegger ortet hier einen Widerspruch, denn genau dieses System benachteiligt die kleineren Familienbetriebe, die sich ohnehin nie mit einem Weltmarkt messen könnten. So gibt Hochegger zu bedenken, dass 70% der Einkommen von bäuerlichen Familien aus dem Steuertopf kommen. Das steigert mehr denn je die Abhängigkeit der Betriebe und nicht die  Wettbewerbsfähigkeit.

Lösungsvorschläge der SPÖ-Bauern sind eine stärkere Modulation als bisher. Das hieße, nur bis zu einer gewissen Summe zu fördern und darüber hinaus nicht mehr. „Vor allem ist es aber der Arbeitseinsatz der gefördert werden sollte und nicht die Betriebsgröße“, meint Hochegger. „Das wäre nicht nur wesentlich gerechter, sondern führe auch zu mehr nachhaltiger Bewirtschaftung und zur Absicherung der Qualität der heimischen Lebensmittel.“ 

Im Herbst 2010 startet das Pilotprojekt zur neuen Pflegegeldeinstufung in dem neben Ärzten erstmals auch das Pflegepersonal in den Entscheidungsprozess einbezogen wird. "Im Pilotprojekt geht es darum, dass wir versuchen wollen die Pflegefachkräfte bei der Einstufung stärker zu integrieren“, so Sozialminister Rudolf Hundstorfer.

„Langfristig gesehen ist es unser Ziel, dass der pflegerische Aspekt besonders bei Höhereinstufungen im Vordergrund steht, bei der  Grundeinstufung aber weiterhin der medizinische. Dadurch erhalten auch die Betroffenen eine genauere, abgerundetere Perspektive“, betont der Sozialminister.

Infos zum Pilotprojekt

Geplant ist, folgende Fallgruppen (Bundesfälle/PVA) in das Pilotprojekt einzubeziehen, wobei die Anzahl der zu begutachtenden Fälle mit rund 1.000 angedacht ist:

• in den Bundesländern Wien, NÖ, Salzburg, Tirol und Burgenland (nicht auf Bezirksebene festgelegt)
• in städtischer und ländlicher Region
• Begutachtungen sowohl in Heimen als auch in häuslicher Umgebung
• Begutachtungen in allen Pflegegeldstufen
• Anträge auf Neuzuerkennung von Pflegegeld sowie Anträge auf Erhöhung von Pflegegeld
• Männer und Frauen.

Die Hausbesuche der begutachtenden Ärzte und Pflegefachkräfte sollen - einerseits im Interesse der betroffenen pflegebedürftigen Menschen und andererseits, um die gleiche Pflege- und Begutachtungssituation für beide Begutachter zu gewährleisten - gemeinsam erfolgen. Es soll durch dieses Pilotprojekt zu keiner Verlängerung der Verfahrensdauer kommen.

Entsprechend einem der primären Ziele dieses Pilotprojektes, der Erfassung der Summe der Abweichungen der Ergebnisse in den Begutachtungen und der Darstellung der Unterschiede im System der Begutachtung durch Mediziner und Pflegefachkräfte, soll dieses Projekt - im Sinne einer anerkannten wissenschaftlichen Forschungsarbeit - wissenschaftlich begleitet werden. Besonderes Augenmerk wird auf eine umfassende Schulung der Pflegefachkräfte gelegt werden.
Darüber hinaus ist die Errichtung einer Steuerungsgruppe, in der Vertreter sämtlicher Akteure des Projektes eingebunden sein sollen, vorgesehen. Geplant ist, gegenständliches Pilotprojekt mit Oktober 2010 zu beginnen, einige Monate durchzuführen und Anfang 2011 auszuwerten.

Wer wird von der Finanzkrise getroffen? SPOÖ-Kampagne stößt auf großes Interesse

25.000 Unterschriften hat die SPÖ Oberösterreich unter dem Motto „Für Reiche gilt das Gleiche“ bereits für ihre Parlamentarische Initiative für mehr Verteilungsgerechtigkeit im ganzen Bundesland gesammelt.

Die Unterschriftensammlung stieß auch heute vormittag in der Linzer City auf größtes Interesse. Landesrat Dr. Hermann Kepplinger, Landtagsabgeordnete Mag.a Gertraud Jahn und Landesgeschäftsführer Christian Horner fanden fast einhellige Zustimmung zur SP-Forderung nach Steuergerechtigkeit, speziell nach einer Steuer für die 80.000 Millionäre im Land, wie sie Landesparteivorsitzender Josef Ackerl vehement verlangt. 

Mit einem Dosenspiel wurde dabei eindrucksvoll vor Augen geführt, wer von der Finanzkrise getroffen wird: Nicht die Verursacher der Krise, sondern die kleinen Leute, die ArbeiterInnen, Angestellten, PensionistInnen, StudentInnen oder die sozial Bedürftigen. Ungeschoren bleiben dagegen bisher die Banken, die Börsespekulanten und die Superreichen im Land, die Grassers und Meinls.

Für die SPÖ und die vielen UnterzeichnerInnen geht es darum, dass auch die Banken und die wirklich Reichen ihren solidarischen Beitrag zur Bewältigung der Krisenfolgen leisten, der ihnen mehr als zumutbar ist.

Die Unterschriftensammlung geht, unterstützt von Aktionismus, den Sommer über in allen Bezirken weiter. Im Herbst werden die Unterschriften dann im Parlament eingebracht, um den Forderungen nach Verteilungsgerechtigkeit entsprechend Nachdruck zu verleihen.