Ö s t e r r e i c h i n E u r o p a Die Initiative "Neutrales Freies Österreich" ist für ein Zusammenwirken von souveränen europäischen Staaten in Frieden und Freiheit. (BV) Dieses Bemühen liegt darin, daß die Staaten in wirtschafts-, sozial- und umweltpolitischen Fragen eng zusammenarbeiten. Keinesfalls darf die Zusammenarbeit ... -> mehr Tiroler Landlibell - eine Art bewaffnete Neutralitätsverpflichtung -> Wortlaut des Euratom-Volksbegehrens Kaiser Maximilian I. beurkundete darin das Selbstbestimmungsrecht der Tiroler Stände über ihren Kriegseinsatz (inkl. detailiertes Aufgebot, Abgabenordnung etc.) Der Kern dieser Vertragsurkunde beinhaltete eine Art bewaffnete Neutralitätsverpflichtung. Tiroler sollten nur zur Verteidigung ihres Landes herangezogen werden, was für die Tiroler ja eine Selbstverständlichkeit war. Nicht alle Regenten hielten sich in den folgenden 400 Jahren an den Vertrag. Kaiser Franz Josef schickte z.B. Tiroler Soldaten - für seine Kriegsziele - nach Gallizien (heute südliches Polen). -> mehr -> Landlibell-Festakt wozu?.pdf Eintragungswoche für das EURATOM-Volksbegehren vormerken! 28.Feber bis 7. März 2011 --- Bitte beteiligen und mithelfen! -> http://www.euratom-volksbegehren.at/ Die Direkte Demokratie ist jetzt in Deutschland angekommen Jetzt greifen sogar deutsche Politiker die Idee der Direkten Demokratie auf. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel erachtet sie als Mittel gegen Politikverdrossenheit und will eine Verfassungs-(Grundgesetz-) Änderung. Wie man sieht, liegt die NFÖ da - in ihrem Programm - goldrichtig und kann als Vordenkerin bezeichnet werden. Die SPÖ wird ihrer Schwesterpartei hoffentlich bald nachfolgen. (rp) -> mehr Klage gegen das "Rettungspaket" Am 7. Mai reichten die deutschen Wirtschaftsexperten Karl A. Schacht-schneider, Joachim Starbatty, Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling und Dieter Spethmann Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz über die deutschen Hilfszahlungen zur Bekämpfung der griechischen Finanzkrise 2009/2010 ein. Nun
weiten sie ihre Verfassungsbeschwerde über das Griechenland-Hilfspaket
auf das 750-Mrd.-EU-Rettungsschirm Projekt aus. Auf der Pressekonferenz
vom 07.07.10 werden die wirtschaftlichen Zusammenhänge in Verbindung
von Währungsschwankungen mit gleichzeitiger Auswirkung auf das
Volksvermögen dargelegt. (hs) -> (Pressekonferenz vom 7. Juli 2010) Video A r m e s Ö s t e r r e i c h , e s s i n d d i e K ü n s t l e r w i e v e r w e h t i m W i n d .... -> mehr Gentech-Kartoffel von EU zugelassen Erste EU-Gentech -Anbauzulassung seit 1998. Kaum unter Brüsseler Fittichen schert sich der neue Politkommissar Hahn (ÖVP) nicht mehr um die Interessen der österreichischen Bevölkerung und stimmt der Anbauzulassung zu. (rp) -> mehr Glutamate in Lebensmitteln Glutamate als Geschmackverstärker finden sich beinahe in allen haltbar gemachten Lebensmitteln. Fachleute warnen. -> mehr Neue Richtung (Bürgerbewegung aus Deutschland) warnt vor Krieg gegen den Iran Die Bürgerbewegung Neue Richtung warnt vor einem Krieg gegen Iran, der fatale Folgen haben könnte und eine Gefahr für den gesamten Frieden im Nahen Osten darstellt. Neben dem Leid von Millionen unschuldiger Menschen ... -> mehr Die EFTA ist eine Alternative zur EU, die sich bewährt hat - Sie feiert am 4. Januar 2010 ihr 50-Jahr Jubiläum. (hs) Ihre Geschichte und ihr Beitrag zu einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Europa, die die Würde Der Herausgeber der Kronenzeitung will Österreichs EU-Austritt Hans Dichand ist jetzt von der Notwendigkeit überzeugt. (rp) Direkte Demokratie und EU verhalten sich wie Feuer und Eis. Das könnte auch der EU-kritische Gründer der auflagenstärksten Tageszeitung jetzt so sehen, denn ... -> mehr Sozialstaat Österreich? - Das war einmal. (hs) Österreich ist als Mitglied der Europäischen Union einer neoliberalen Wirtschaftspolitik unterworfen, die dem „Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“ folgt. -> mehr Klagsdrohung wegen Milcheinkauf im Inland (rp) Die EU will anscheinend alles was national aufgebaut wurde und mit Heimatbewußtsein verbunden ist, systematisch zerstören. -> mehr Kruzifix-Urteil (rp) Was ist das für ein Europa, das den überwiegend christlichen Bewohnern ihre wertvollsten Symbole wegnehmen will? Hat nicht 1992 - vor der EU-Abstimmung in Österreich ein Kommissionspräsident Jacques Delors den Köder von einer "christliche Seele Europas" ausgelegt... -> mehr EU schadet der Europa-Idee Alt-Bundespräsident Herzog: "EU schadet der Europa-Idee" Die Fehlentwicklung der Europäischen Union wird von immer mehr Persönlichkeiten angesprochen. -> mehr Österreichische Verfassungsklage gegen EU-Verträge Hier können Sie die Kurz - und Mittelfassung des Klagstextes von Prof. K.A. Schachtschneider lesen. Hinweis - Flugblatt für Einkäufer/-innen Gebt beim Einkauf der Nähe Vorrang! Helft mit übertriebenen Gütertransit zu verringern, dann schützen wir unser aller Gesundheit, Umwelt und sichern unsere regionalen Arbeitsplätze.... -> Vorrang für Nähe.pdf Saat der Zerstörung Innerhalb von fünf bis höchstens zehn Jahren werden sich wesentliche teile der weltweiten Nahrungsmittelversorgung in den Händen von nur vier global agierenden Konzernen befinden.... -> zerstsaat.pdf Eine Alternative zur EU (= Union der Konzerne) "Europa der Demokratien" hat der langgediente dänische Parlamentarier Jens P. Bonde seinen Konstruktionsplan von Europa genannt, den er verwirklicht haben möchte....wir würden für Europa noch gerne einen Neutralitäts-Status und die Direkte demokratie nach Schweizer vorbild hineinreklamieren... -> Europa der Demokratien - 05-06.pdf Bildungsziele EU-weit angepeilt EU formuliert gemeinsame Bildungsziele zu Lasten der Familien und im Sinne möglichst kollektiver (sozialistischer?) Erziehungsideale... -> EU-Bildungsziele--09-02.pdf |
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