Frau Kraft hat es nach dem Motto "SPD - Partei der Dauerverlierer"
geschafft, die Minderheit der Bevölkerung des Bundeslandes
Nordrhein-Westfalen hinter sich zu bringen und erste Ministerpräsidentin einer
beschränkten - also zahlenmäßig und nicht geistig beschränkten..., obwohl... -
Minderheit zu werden. Eine Leistung, zu der der Karikaturenmeister aus vollen Lachmuskeln heraus konduliert!  Damit reiht sich Frau Kraft in die leidvolle Geschichte der Frauen der SPD in diesem Jahrhundert ein. Gern erinnern wir uns an den Opferschwan, Frau Gesine Schwan, die 2004 und 2009 erfolglos um die Wahl zur Bundestagspräsidentin für die SPD buhlte. Auch Frau Ypsilanti scheiterte an der ach so trügerischen Treue von Frauen - in Form der Frau Dagmar Metzger, die es nicht mit dem Gewissen vereinbaren konnte, wenn Frauen mit der roten Gefahr ins Koalitionsbett hüpfen... Unvergessen ist auch das Wahldesaster von Frau Heide Simonis im Jahre 2005, wo es immerhin drei Wahlgänge bedurfte, um festzustellen, dass eine Regierung ohne Mehrheit eben keine Regierung ist. Unbeeindruckt von der leidvollen Frauengeschichte der SPD ist nun die nächste politische Selbstmordkandidatin angetreten - Na ja, nach ihrem Abtritt kann Sie dann immerhin behaupten, "für 5 Minuten war ich Königin", ein Gefühl, das sicher nur wenige Amokläufer nachvollziehen können, denen der Flurschaden ihrer Aktion dann auch so ziemlich egal ist. Insgesamt dürfte die ganze Konstruktion der Minderheitsregierung von Frau Kraft verfassungsrechtlich als bedenklich eingestuft werden: Aus den Erfahrungen des dritten Reiches setzt die Verfassung auf den fördertiven Bundesstaat mit stabilen Mehrheiten. Ist Frau Kraft nicht fähig eine solche stabile Mehrheit herzustellen, so ist Sie keine Volksvertreterin im Sinne des demokratischen Grundprinzip: "Alle Macht geht vom Volke (also der Mehrheit!!!) aus... Der Satiriker Sternenhimmelstuermer ist natürlich als Freund der unterdrückten SPD-Frauen für eine Änderung der Verfassung: "Alle Macht geht von der Minderheiten-SPD und Frau Kraft aus". Ein Wahlslogan - der sogar von der männerdominierten Bundes-SPD auf eine teilweise Zustimmung stoßen würde. Im Prinzip sollte der Verfassungsschutz diese antidemokratischen Untriebe und Frau Kraft unter Beobachtung stellen, das schafft Arbeitsplätze, ohne eine unseelige Abstimmung zu provozieren, die das fragwürdige Konstrukt der Regierung Kraft ins Wanken bringen würde... Das Konstrukt von Frau Kraft ist wirklich...einmalig. Es herrscht nicht einmal eine Art Duldungsvertrag zwischen der Linken und Frau Kraft. Sie enthielten sich lediglich der Stimme, mit der öffentlichen Aussage, weiterhin Oppsosition zu betreiben. Dieses ist eine Verfahrensweise, bei der bei allen demokratische gesinnten Kräften die Alarmglocken schlagen müssten und nach Auffassung des Autors eine Abklärung durch das Verfassungsgericht bedarf - diese Aussage ist keine Satire! Doch erstmal die Fakten. Der Wahlleiter stellte am 21.05.2010 folgendes Ergebnis fest:
Das sind 181 Sitze. Hm, wohl einer für Frau Kraft... Der Wahlgewinner, zumindest nach Stimmen, ist die CDU, ein Umstand, der kosmetisch nicht einmal von Frau Kraft überschminkbar sein dürfte. Schon beim zweiten Wahlgang erreichte Frau Kraft eine vorübergehende Duldung als Ministerpräsidentin. Damit kann Frau Kraft mal nachempfinden, wie sich ein Asylant mit einer befristeten Aufenthaltsgenehmigung fühlt - das ist kein Grund zur Feier, sondern die ständige Angst vor dem jüngsten Gericht. Blindes Vertrauen auf die versammelten Regierungsgegner, dass ist ebenfalls Ausdruck einer gewissen - na, sagen wir mal vorsichtig - Naivität. Also am besten gar nichts tun, damit es nicht zur Abwahl kommt? Viele haben es so ähnlich versucht und wurden abgestraft.... Bei aller Häme noch etwas positives zum Schluss: War es nicht ein Herr Rösler (Gesundheitsminister der FDP), der vollmundig versprach, sein politisches Schicksal an das Gelingen einer Gesundheitsreform zu knüpfen? Nun, der Weg dürfte auf absehbare Zeit durch den Verlust der Mehrheit der Stimmen im Bundesrat durch den Verlust der Wahl in Nordrhein-Westfahlen verbaut sein! Also wird verfassungsrechtlich gesehen durch eine Minderheitsregierung die Mehrheit im Bundesrat gekippt! Hm, in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland kam es nicht oft vor , dass eine Minderheit die Mehrheit kippte - Hilfe, wo ist die entsprechende Verfassungsklage? Also, Herr Rösler, wie steht es nun mit der Einlösung Ihres Versprechens? Oder wollen Sie sich wie Frau Kraft eines Wortbruches schuldig machen, als Sie eine Regierungsbildung unter Teilhabe der Linken kategorisch ablehnte! |