Die folgenden Links auf die Seite des CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Bleser befinden sich in einer Mitteilung von diesem vom 23.05.2011. Es handelt sich dabei um die früheste uns bekannte Veröffentlichung des ESM-Vertragstextes. Laut dem in dem Artikel vom 23.05.2011 ebenfalls verlinkten Schreiben des Bundesfinanzministers vom 18.05.2011 scheinen zumindest die Bundestagsfraktionen von CDU, CSU und FDP bereits am 18.05.2011 den ESM-Vertragsentwurf erhalten zu haben. Quellen: http://www.peter-bleser.de/front_content.php?idcat=100&idart=1123 Brief BM Schaeuble.pdf (897 kB)
CDU Argumentationspapier-Euro.pdf (339 kB) Entwurf Vertrag ESM.pdf (153 kB) weitere Fundstelle: http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/110520_eu_vertragsentwurf_einrichtung_esm.pdf eine lesenswerte Analyse des Magazins "Freie Welt" zum ESM: http://www.freiewelt.net/blog-3321/der-vertragsentwurf-zur-transferunion-ist-%F6ffentlich%28%21%29---ziel-ist-die-beendigung-staatlicher-haushaltssouver%E4nit%E4t.html Frank Schäffler zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)Quellen:2010fbwe |
